Vorlage - VO/3827/10  

Sachverhalt:

Für die Beratung der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2011 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Für die Beratung des Teilergebnisplans, des Teilfinanzplans und der Investitionen Teilhaushalt Umweltschutz werden die Seiten 138 bis 142 (Band I) herangezogen.

Die Teilergebnispläne nach den Produkten des Teilhaushalts Umweltschutz sowie die dazu gehörenden Produktbeschreibungen finden Sie auf folgenden Seiten:

Produkt-Nr.:                            Name des Produktes:                                                                       Seite:

122001                            Umweltbehördliche Ordnungsangelegenheiten                            120 – 124

511004                            Beurteilung von Verkehrslärm u. Luftreinhaltung                            427 – 429

521002                            Aufgaben nach der Betriebssicherheitsverordnung                            437 – 439

537001                            Abfallwirtschaft im eigenen Wirkungskreis                                          464 – 467

538001                            Abwasserbeseitigung im eigenen Wirkungskreis                            468 – 472

548001                            Industriebahn                                                                                                  498 – 500

552001                            Gewässerunterhaltung                                                                      506 – 508

561001                            Klimaschutz/Energie/Umweltinformation                                          522 – 526

Folgende Haushaltsansätze, die zu den ordentlichen Aufwendungen zählen, können sich noch verändern:

Seite:     Nr.:                             Prod.-Nr.:              Produkt:                                          Vorläufiger HH-Ansatz:

465                 4456                            537001              Abfallwirtschaft im eigenen              -4.620.000 €

                                                                      Wirkungskreis

469                 4455                            538001              Abwasserbeseitigung im              -6.880.100 €

                                                                      eigenen Wirkungskreis

499                  4455              548001              Industriebahn                                              - 58.300 €

507                  4455              552001              Gewässerunterhaltung                 -120.900 €

Begründung:

Bei diesen Ansätzen handelt es sich um Erstattungen (ehemals Entgelte) an die GfA und an die AGL. Diese Aufwendungen sind abhängig von den Wirtschaftsplänen dieser Gesellschaften, die noch im Wirtschaftsausschuss beschlossen werden. Eine endgültige Beschlussfassung über diese Haushaltsansätze kann daher erst bei den kommenden Finanzberatungen erfolgen.

Neu in diesem Jahr ist, dass die Anzahl der Produkte des Bereiches Umwelt von 13 auf nunmehr 8 gekürzt wurde. Auf Anregung der Kämmerei wurden ähnliche Produkte zusammengefasst. Bisher wurden Produkte, denen staatlich übertragene Aufgaben zugrunde liegen (z. B. untere Abfallbehörde, untere Bodenschutzbehörde) einzeln geführt; ab dem Haushaltsjahr 2011 werden diese unter dem Produkt „Umweltbehördliche Ordnungsangelegenheiten“ zusammengefasst. Eine Filterung nach dem ursprünglichen Zweck ist durch verschiedene Kostenträger möglich. In der neuen Produktbeschreibung (Seite 122 bis 124) werden alle integrierten Produkte ausführlich beschrieben.

Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatung wird die Verwaltung entsprechende Erläuterungen geben und auf Fragen der Ausschussmitglieder eingehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:  31000/31020

              Produkt / Kostenträger: 561001

              Haushaltsjahr: 2010             

e)  mögliche Einnahmen: