Vorlage - VO/3809/10  

Sachverhalt:

 

Zu den Haushaltsberatungen 2011 wurde ein Haushaltsplanentwurf vorgelegt, der zum vierten Mal nach den Regelungen des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) erarbeitet wurde (doppischer Haushalt). Der Entwurf 2011 enthält auch das Rechnungsergebnis 2009.

 

Die von der Hansestadt den Schulen zur Verfügung gestellten Mittel dienen im Wesentlichen der Verbesserung der pädagogischen Lernsituation an der jeweiligen Schule.

Es werden im Rahmen eigener Budgetverantwortung Pauschalmittel für

 

            die Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln (4271),

            die Unterhaltung des beweglichen Vermögens (4221)

            und die Geschäftsaufwendungen (4431)

 

vom Schulträger bereit gestellt.

 

Über die Verwendung wird haushaltsjahrübergreifend meist zu Beginn des Schuljahres in den Gremien der Schule entschieden.

 

Dazu hatte die Hansestadt im Jahre 2007 beschlossen, die Ansätze für Lehr- und Lernmittel und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens in 2007 um 5% und ab 2008 jährlich um 2% bezogen auf das jeweilige Vorjahr zu erhöhen.

Diese Entscheidung erbrachte eine wirksame Sicherung der Unterrichtssituation in den städtischen Schulen und genießt hohe Akzeptanz bei den Lehrkräften und Eltern.

 

Die Schulverwaltung benötigt zudem für den laufenden Betrieb die Haushaltsmittel für Kochunterricht / Verpflegung, Schwimmunterricht, Schülertransport, Moonlightsport und insbesondere für sonstige Zuschüsse. Dies sind die Mittel für die Bezuschussung des Mittagessens für bedürftige Schülerinnen und Schüler und die Bezuschussung der ÜMI / Einrichtungen zur Nachmittagsbetreuung von Grundschülern. Dazu erhalten auch die Ganztagsschulen aus diesem Ansatz die notwendige Förderung für ihre pädagogischen Nachmittagsangebote.

 

Der Haushaltsplanentwurf 2011 stellt die Ansätze für den Teilhaushalt Bildung im Ergebnishaushalt nach Produkten dar.

 

Die amtliche Schülerstatistik 2010/2011 ist als Anlage 1 beigefügt. Mit den Daten der Schülerstatistik werden in der Aufstellung in Anlage 2 die aktualisierten Pauschalen und die Veränderung der jeweiligen Ansätze dargestellt.

 

Die Ratsmitglieder werden gebeten, zur Sitzung den Entwurf des Haushaltsplanes mitzubringen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         15,- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 

1.) Schülerstatistik 2010/2011

2.) Anpassung Pauschalen

Beschlussvorschlag:

 

1.) Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2011 für den Teilhaushalt Bildung

 a) wie vorgelegt

 b) mit folgenden Änderungen:

 

 

 

zur Kenntnis.

 

2.) Der Schulausschuss empfiehlt, dass auch im Haushaltsjahr 2011 eine Anhebung der Pauschalen um 2% erfolgt.