Vorlage - VO/3604/10  

Sachverhalt:

 

Auch in diesem Jahr hat der Kultur- und Partnerschaftsausschuss über die Verteilung von städtischen Zuschüssen an Lüneburger Kulturinstitutionen zu beschließen.

 

Auf Grund der Reduzierung aller freiwilligen Ausgaben auf 70% des Vorjahresansatzes steht dafür in diesem Jahr lediglich ein Betrag von 15.200 € zur Verfügung. Aus diesem Betrag ist jedoch auch eine jährlich fällige Rentenzahlung an den Lutherischen Kirchenfonds in Höhe von 184,07 € auszuzahlen, so dass für die Vergabe durch den Kultur- und Partnerschaftsausschuss nur noch ein Betrag in Höhe von 15.015,93 € zur Verfügung steht.

 

Die der Verwaltung vorliegenden Anträge sind in der als Anlage beigefügten Liste ohne wertende Rangfolge nach ihrem Eingangsdatum sortiert. Die Gesamtsumme der Anträge beträgt 24.910 €. Die Anträge sind der Vorlage auf Grund ihres Umfangs nicht beigefügt, können aber in der Sitzung oder nach Voranmeldung zu den üblichen Geschäftszeiten im Fachbereich Kultur eingesehen werden.

 

Nach Prüfung der Anträge schlägt die Verwaltung vor, den Antragstellern eine Bezuschussung nach Maßgabe der beigefügten Übersicht in Aussicht zu stellen. Eine Begründung für den Verwaltungsvorschlag wird bei Bedarf mündlich erfolgen.

 

Mit der Genehmigung des städtischen Haushaltes durch das Land wird erst im zweiten Quartal gerechnet, die Beschlüsse erfolgen daher vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung.

 

Die Antragsteller sind zur Sitzung eingeladen worden und können ggf. zu ihren Anträgen Stellung nehmen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         10 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:                                                 15.000 €

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja           X

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 

Antragsübersicht

Beschlussvorschlag:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt, den in der Anlage aufgeführten Antragstellern vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten im Jahr 2010

 □ gemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung (beiliegende Liste)

 □ mit folgenden Änderungen (geänderte Liste wird dem Protokoll beigefügt)

 

zu gewähren.