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Vorlage - VO/3485/09
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Sachverhalt: Die vorliegende Betriebsabrechnung 2008 weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 341,36 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2006 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein Gesamtergebnis von rd. +999,29 T€. Das positive Betriebsergebnis 2008 ergibt sich insbesondere aus den geringen Kosten für den Winterdienst in Höhe von rd. 178,3 T€ (in 2006 rd. 405,3 T€). Die seit dem 01.01.2005 gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2007 auf Basis der Betriebsabrechnung 2006 für die Jahre 2008 – 2009 bestätigt. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich. Im Rahmen der Gebührenkalkulation 2010 wird folgende Ergebnisentwicklung erwartet:
Es wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,00 aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen: Anlagen: Betriebsabrechnungsbogen 2008 (BAB)
– Teil 1 Betriebsabrechnungsbogen 2008 (BAB)
– Teil 2 Gebührenbedarfsberechnung 2010
Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2008 für die
Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für
2010 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert. |
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