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Vorlage - VO/3363/09  

 
 
Betreff: Wasserrechtliche Erlaubnis zur Absenkung von Grundwasser Hellmannweg Nr. 9-13 (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.08.2008, eingegangen am 12.08.2009)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag der Fraktion DIE LINKE
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:Bereich 31 - Umwelt
    Fachbereich 3b - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
27.08.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg abgelehnt   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Siehe Antrag.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag gehobene wasserrechtliche Genehmigung-MR- (48 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahme Verwaltung Hellmannweg (101 KB)      
Anlage 3 3 Änderungsantrag-Wasserrechtliche Erlaubnis (50 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird wegen fehlender Zuständigkeit des Rates nach § 40 NGO abgelehnt.