Vorlage - VO/3265/09  

 

Sachverhalt:

 

Auch im Jahr 2009 hat der Sozial- und Gesundheitsausschuss über die Verteilung von freiwilligen Zuschüssen an soziale Vereine/Verbände in Lüneburg zu beschließen, soweit diese nicht vertraglich abgesichert sind.

 

Dafür steht im Haushalt ein Betrag von 5.000 € zur Verfügung. Das Land hat inzwischen (Verfügung vom 13.03.2009; den Fraktionsvorsitzenden vorliegend), den städtischen Haushalt genehmigt.

Davon verfügbar sind im Hinblick auf das dem Land Niedersachsen noch vorzulegende „Haushaltssicherungskonzept“ nur 70%.

 

Somit steht in diesem Jahr nur eine Summe von 3.500 € zur Verfügung.

 

Die der Verwaltung vorliegenden Anträge sind: (Reihenfolge ohne Wertung)

·          Alzheimer Gesellschaft Lüneburg e.V.                             1.000 € beantragt

·          positHIV Lüneburg e.V.                                                     3.600 € beantragt

·          AIDS-Hilfe Lüneburg e.V.                                                  3.000 € beantragt

·          Blist e.V. Mechtersen                                                        1.400 € beantragt

·          DMSG Landesverband Niedersachsen, Hannover          1.000 € beantragt

·          Seniorenzeitschrift "Ausblick", Lüneburg                         2.000 € beantragt.

 

 

Nach Prüfung der Anträge schlägt die Verwaltung folgende Verteilung vor:

 

• Alzheimer Gesellschaft Lüneburg e.V.                         500 €
• DMSG Landesverband Niedersachsen, Hannover      500 €
• AIDS-Hilfe Lüneburg e.V.                                              500 €
• Seniorenzeitschrift „Ausblick“, Lüneburg                    2.000 €

 

Dabei soll dem Antrag für die Finanzierung der Seniorenzeitschrift in diesem Jahr voll entsprochen werden, da gerade die 75. Ausgabe erschienen ist und sich der Verein im Jubiläumsjahr befindet.

 

Die Anträge der einzelnen Vereine/Verbände mit den entsprechenden Begründungen sind als Anlage beigefügt

 

Die hier nicht berücksichtigten Zuschussanträge sollen vorrangig bei anderen Geldgebern (Sparkassenstiftung, Bürgerstiftung, etc.) platziert werden.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage: 20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen: 3.500 €

c)  an Folgekosten: keine                      

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja x

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:     2009

 

e)   mögliche Einnahmen: keine

 

Anlagen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschließt, den in der Vorlage aufgeführten Antragstellern Zuschüsse für soziale Aktivitäten im Jahr 2009 wie folgt zu bewilligen:

 

• Alzheimer Gesellschaft Lüneburg e.V.                         500 €
• DMSG Landesverband Niedersachsen, Hannover      500 €
• AIDS-Hilfe Lüneburg e.V.                                              500 €
• Seniorenzeitschrift „Ausblick“, Lüneburg                    2.000 €