Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Der
Bereich Ordnung hat die Betriebsabrechnung 2007 für die öffentliche Einrichtung
„Marktwesen“ erstellt. Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen. Aus
der Betriebsabrechnung 2007 wurde die Gebührenkalkulation für das
Wirtschaftsjahr 2009 entwickelt, die ebenfalls beigefügt ist. Danach ist
weiterhin keine Erhöhung der seit 1982 unverändert gebliebenen Marktstandgelder
erforderlich. Einzelheiten
und Erläuterungen zur Betriebsabrechnung und zur Gebührenkalkulation wird der
Bereich Ordnung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städtische
Beteiligungen bei Bedarf vortragen. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) 50,00
€ a) für die Erarbeitung der Vorlage: aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen: Anlagen: Datei BAB-Erläuterungsbericht
2007 mit Anlagen.pdf
Beschlussvorschlag: Die
Betriebsabrechnung 2007 für die öffentliche Einrichtung
„Marktwesen“ wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenkalkulation für
das Wirtschaftsjahr 2009 wird zugestimmt. Die Marktstandgelder bleiben
unverändert. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||