Vorlage - VO/2588/07  

Sachverhalt:

Die Stadt Lüneburg hat in den letzten Jahren die Versorgungssituation für Kinder aller Altersstufen durch die Schaffung neuer Angebote kontinuierlich verbessert. Während die Versorgungsquote in der Stadt Lüneburg für Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren bei nunmehr über  95 % liegt und damit in der Praxis eine Vollversorgung darstellt, liegt der Schwerpunkt der Bemühungen nunmehr auf dem Gebiet der Schaffung neuer Betreuungsmöglichkeiten für Kinder vor Vollendung des 3. Lebensjahres. Hierzu hat der Jugendhilfeausschuss bereits im Jahre 2005 einen Stufenplan beschlossen, der eine Versorgungsquote von ca. 22 % für alle Kinder unter 3 Jahren zum Ziel hatte. Zu diesem Zeitpunkt existierten in der Stadt Lüneburg insgesamt 92 Krippenplätze, zusätzlich wurden ca. 90 Kinder in Tagespflegestellen betreut.

 

Innerhalb des letzten Jahres wurde das Angebot an Krippenplätzen durch die Schaffung von 97 neuen Plätzen mehr als verdoppelt. Im Einzelnen geschah dies in folgenden Einrichtungen:

Þ     AWO-Kita Kaltenmoor                        =          15 Plätze

Þ     AWO-Kita Julius-Wolff-Straße           =          15 Plätze

Þ     Kita Paul-Gerhard-Gemeinde             =          15 Plätze

Þ     Kita Sonnenschein im Schaperdrift    =          37 Plätze

Þ     Kita Klinikum                                       =          15 Plätze.

 

Im September 2007 konnten jetzt 2 weitere neue Einrichtungen in den Ortsteilen Häcklingen und Rettmer den Betrieb aufnehmen, und zwar

 

Þ     die neue Kinderkrippe des Elternvereins Die Rübe e.V. mit 2 Krippengruppen und 22 Plätzen,

Þ     der Montessori-Verein Lüneburg e.V. mit einer Regelgruppe (22 Plätze) und einer Krippengruppe mit 12 Plätzen.

 

Insgesamt steigt damit die Zahl der Krippenplätze in Lüneburg auf 223 Plätze. Gemeinsam mit den jetzt in Tagespflege betreuten 110 Kindern ergibt dies eine Versorgungsquote von 17,2 % im Krippenbereich. Im Vergleich dazu beträgt nach dem jüngst veröffentlichten Bericht der Bundesregierung mit Stand 2006 diese Quote lediglich 5,1 % in Land Niedersachsen, 8,0 % in allen alten Bundesländern sowie  12,1 % bezogen auf das gesamte Bundesgebiet.

 

Die Schaffung der neuen Einrichtungen durch die beiden freien Träger ist naturgemäß mit einer Förderung der Betriebskosten durch die Stadt Lüneburg verbunden. Wie für alle anderen Einrichtungen auch ist mit den Betreibern eine vertragliche Vereinbarung über einen entsprechenden Betriebskostenzuschuss zu treffen. Dabei sind die jeweils unterschiedlichen Bedingungen des Betriebes zu berücksichtigen und eine auf den Einzelfall zugeschnittene Zuschusshöhe zu ermitteln, die sich am voraussichtlichen Defizit des Betriebes orientiert. Der Zuschuss selbst ist danach aus Gründen der Praktikabilität und wegen der größeren Planungssicherheit für beide Vertragsparteien als Pauschalbetrag pro Platz festzulegen.

 

Durch den Verein RÜBE e.V. ist eine nachvollziehbare Kostenkalkulation erstellt und gemeinsam mit dem Bereich Kinder und Familie überarbeitet worden. Auf der Grundlage der nicht anderweitig (durch Zuschüsse Dritter, Elternbeiträge, Eigenleistungen) gedeckten Betriebskosten beträgt der Zuschussbetrag danach 508,-- € je Monat und Platz. Bei vollständiger Belegung über das gesamte Jahr entsteht so eine Zuschussleistung der Stadt in Höhe von insgesamt 134.112 €.

 

Im Vergleich hierzu würde der Fehlbedarf für eine von der Stadt betriebene Einrichtung mit 2 Krippengruppen und entsprechenden Öffnungszeiten im Durchschnitt aller städtischen Kitas ca. 154.000 € betragen. Insofern bewegt sich der beantragte Zuschuss in einer durchaus vertretbaren Höhe. Der vorgesehene Vertragsentwurf ist darüber hinaus mit einer Revisionsklausel versehen, der es beiden Vertragsparteien nach Ablauf des ersten Betriebsjahres ermöglicht, Neuverhandlungen zu verlangen, wenn sich herausstellen sollte, dass das tatsächliche Betriebsergebnis erheblich von der vorliegenden Kalkulation abweicht.

 

Der Entwurf des Vertrages ist der Vorlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         200

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                 jährlich                                      134.000

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja X

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:     ^                                                                   2008

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

Vertrag-Rübe

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Elternverein Die RÜBE e.V. einen Betriebskostenzuschussvertrag über die neu errichtete Krippe im Ortsteil Häcklingen nach dem beiliegenden Entwurf abzuschließen.