Vorlage - VO/2576/07  

Sachverhalt:

 

Ab dem Kalenderjahr 2008 wird bei der Stadt Lüneburg das kamerale Rechnungswesen komplett von dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (‚Doppik’) abgelöst. Fortan wird es weder die Aufteilung in Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt, noch die altbekannte Gliederung und Gruppierung mehr geben. Stattdessen wird sich der Haushalt in die 3 Komponenten Bilanz-, Ergebnis- und Finanzhaushalt gliedern:

Þ     Der Bilanzhaushalt bildet die Vermögensrechnung ab, in der der Bestand des Vermögens sowie der  kommunalen Schulden und des Eigenkapitals nachgewiesen wird.

Þ     Der Ergebnishaushalt erfasst sämtliche periodengerechte Erträge und Aufwendungen sowie überplanmäßige Abschreibungen des kommunalen Vermögens (= Ressourcenverbrauch).

Þ     Der Finanzhaushalt stellt alle tatsächlichen Einzahlungen und Auszahlungen zusammen. Hierdurch werden die Änderungen des Bestandes liquider Mittel nachgewiesen. Weiterhin enthält er die Ein- und Auszahlungen für investive Maßnahmen und deren Kreditaufwand.

 

Die geläufigen Haushaltsstellen werden abgelöst durch eine

Kombination von Sachkonto (=Was ?) – Kostenstelle (=Wo ?) – Kostenträger (=Wofür ?).

 

Den Ratsmitgliedern wurde bereits der Entwurf des Haushaltsplanes in Form des Finanzhaushaltes, strukturiert nach den Teilhaushalten der Stadtverwaltung, zugesandt. Hierbei handelt es sich um die vom Land vorgeschriebene und damit einzuhaltende Struktur des Haushaltes. Die Produktstammblätter wurden systematisch nach den gebildeten Teilhaushalten zusammengefasst.

Die sog. Teilhaushalte spiegeln nahezu die Organisationseinheiten der Stadtverwaltung wider (Ausnahme: Mehrere kleinere Organisationseinheiten wurden zu einem Teilhaushalt zusammengefasst, um einer zu kleinräumigen Aufteilung entgegenzuwirken). Insgesamt enthält der Haushaltsplan der Stadtverwaltung 25 Teilhaushalte, hiervon sind sechs Teilhaushalte dem Fachbereich Familie und Bildung zuzuordnen :

1. Familie und Bildung
2. Regionalbereiche Familie und Bildung
3. Zentrale Dienste der Jugendhilfe
4. Bildung
5. Kinder und Familie
6. Familienbüro.

 

Innerhalb der Teilhaushalte finden sich nunmehr Produkte, welche die Palette sämtlicher Leistungen der Stadtverwaltung darstellen. In dem Haushaltsplanentwurf wurden die Erträge und Aufwendungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt. Die Einzelansätze des jeweiligen Produktes sind indes nicht erkennbar.

 

Um den Fokus stärker auf die einzelnen Leistungen der Organisationseinheiten und deren Erträge und Aufwendungen zu lenken, wurde seitens der Verwaltung für den Fachausschuss eine produktorientierte Auswertung des Haushaltes erstellt. Hieraus sind u.a. die Ansätze der einzelnen Leistungen/ Produkte erkennbar. Jene Darstellung ist am ehesten mit der bisherigen Form der Haushaltsplanentwürfe bis 2007 vergleichbar. Die den Jugendhilfebereich betreffenden Produktstammblätter sind für alle Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Vorlage beigefügt und dienen als gemeinsame Grundlage für die anstehenden Haushaltsplanberatungen.

 

Überdies ist als Anlage eine Liste über die Zuschussverteilung ab 2008 beigefügt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                90.-€

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen den vorliegenden Entwurf zum Haushalt 2008

 

        unverändert zur Kenntnis.

 

        mit folgenden Änderungen zur Kenntnis.