Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Im
Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden jährlich
Deckenerneuerungsarbeiten durchgeführt. Zur
Ermittlung der besonders sanierungsbedürftigen Straßen wurden diese nach
folgenden Kriterien bewertet: a) Straßenzustand
auf der Grundlage einzelner Schadensbilder b) Verkehrsbedeutung
(Klassifizierung im Straßennetz) c) Nutzung
durch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Diese
Bewertung ergibt eine Dringlichkeitsreihung, die in der anliegenden Liste
dargestellt ist. Die
Verwaltung schlägt auf der Grundlage dieser Liste vor folgende Maßnahmen
durchzuführen: 1. Goethestraße Parkstreifen
gesamte Länge 54.000,00€ 2. Ringstraße Gesamte
Länge 75.000,00
€ 3. Stöteroggestraße
3. BA ab
Moldenweg bis Magdeburger Straße 143.000,00
€ 4. Uelzener
Straße ab
Munstermannskamp bis Ludwig-Jahn-Straße 70.000,00
€ 5. Ortelsburger
Straße Abschnitt
Glogauer Straße bis Breslauer Straße 14.000,00
€ Für die Umsetzung der o. g.
Maßnahmen werden Mittel in Höhe von 356.000,00 € benötigt zzgl. der
finanziellen Aufwendungen für Markierungsarbeiten und Arbeiten an
Lichtsignalanlagen in Höhe von 24.000,00 €, so dass insgesamt Kosten in
Höhe von 380.000,00 € entstehen. Im Haushalt 2007 sind für die
Grundsanierung von Straßen 300.000,00 € vorgesehen (Haushaltsstelle 6301.95010).
Die Haushaltsstelle ist mit dem Vermerk versehen, dass die Freigabe der Mittel
nur nach vorheriger Beratung im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
erfolgt. Zusätzlich
zum Haushaltsansatz 2007 in Höhe von 300.000,00 € besteht noch ein
Haushaltsrest aus dem Jahr 2006 in Höhe von 80.000 €, so dass insgesamt
380.000 € für die Umsetzung der o. g. Maßnahmen zur Verfügung stehen. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50
€ aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. 4.000
€ b) für
die Umsetzung der Maßnahmen: 380.000
€ (inkl. Markierungsarbeiten und Arbeiten an
Lichtsignalanlagen) c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Haushaltsstelle: 6301.95010 Haushaltsjahr: 2007 e) mögliche Einnahmen: Keine Anlagen: Dringlichkeitsliste
Beschlussvorschlag: 1. Die Mittel für die Grundsanierung von Straßen in Höhe von 300.000 Euro werden kurzfristig nach Genehmigung des Haushaltes für die Ausschreibung und Auftragsvergabe freigegeben. 2. Die Verwaltung wird beauftragt die
durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen entsprechend der Dringlichkeitsliste nach
Genehmigung des Haushaltes auszuschreiben. |
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