Vorlage - VO/2365/07  

Sachverhalt:

 

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden jährlich Deckenerneuerungsarbeiten durchgeführt.

 

Zur Ermittlung der besonders sanierungsbedürftigen Straßen wurden diese nach folgenden Kriterien bewertet:

 

a)  Straßenzustand auf der Grundlage einzelner Schadensbilder

 

b)  Verkehrsbedeutung (Klassifizierung im Straßennetz)

 

c)  Nutzung durch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

 

Diese Bewertung ergibt eine Dringlichkeitsreihung, die in der anliegenden Liste dargestellt ist.

 

Die Verwaltung schlägt auf der Grundlage dieser Liste vor folgende Maßnahmen durchzuführen:

 

1. Goethestraße

     Parkstreifen gesamte Länge                                                                                   54.000,00€

 

2. Ringstraße

     Gesamte Länge                                                                                                      75.000,00 €

 

3. Stöteroggestraße 3. BA

     ab Moldenweg bis Magdeburger Straße                                                              143.000,00 €

 

4. Uelzener Straße

     ab Munstermannskamp bis Ludwig-Jahn-Straße                                                  70.000,00 €

 

5.  Ortelsburger Straße

     Abschnitt Glogauer Straße bis Breslauer Straße                                                  14.000,00 €

 

 

Für die Umsetzung der o. g. Maßnahmen werden Mittel in Höhe von 356.000,00 € benötigt zzgl. der finanziellen Aufwendungen für Markierungsarbeiten und Arbeiten an Lichtsignalanlagen in Höhe von 24.000,00 €, so dass insgesamt Kosten in Höhe von 380.000,00 € entstehen.

 

Im Haushalt 2007 sind für die Grundsanierung von Straßen 300.000,00 € vorgesehen (Haushaltsstelle 6301.95010). Die Haushaltsstelle ist mit dem Vermerk versehen, dass die Freigabe der Mittel nur nach vorheriger Beratung im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung erfolgt.

 

Zusätzlich zum Haushaltsansatz 2007 in Höhe von 300.000,00 € besteht noch ein Haushaltsrest aus dem Jahr 2006 in Höhe von 80.000 €, so dass insgesamt 380.000 € für die Umsetzung der o. g. Maßnahmen zur Verfügung stehen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                            50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.           4.000 €

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:                                                           380.000 €

      (inkl. Markierungsarbeiten und Arbeiten an Lichtsignalanlagen)

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

           

            Haushaltsstelle:   6301.95010

            Haushaltsjahr:     2007

 

e)   mögliche Einnahmen: Keine

 

Anlagen:

 

Dringlichkeitsliste

Beschlussvorschlag:

 

1.  Die Mittel für die Grundsanierung von Straßen in Höhe von 300.000 Euro werden kurzfristig nach Genehmigung des Haushaltes für die Ausschreibung und Auftragsvergabe freigegeben.

 

2.  Die Verwaltung wird beauftragt die durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen entsprechend der Dringlichkeitsliste nach Genehmigung des Haushaltes auszuschreiben.