Vorlage - VO/1943/06  

Sachverhalt:

 

In den vergangenen Jahren hat es wiederholt Überlegungen gegeben, die historische Wege­verbindung zwischen Stadt Lüneburg und dem Flecken Bardowick längs der Ilmenau (ehe­maliger Treidelpfad) in einen für Fußgänger und Radfahrer benutzbaren Zustand zu versetzen. Dieser Weg ist für Einwohner der Stadt Lüneburg wie auch des Fleckens Bardowick von großer Bedeutung für die Naherholung, den Tourismus aber auch als Radwegeverbindung von Berufstätigen aus Bardowick zur Arbeitsstelle nach Lüneburg. Diese Überlegungen wurden mehrfach zurückgestellt, da der geschätzte Kostenaufwand eine Realisierung nicht möglich erscheinen ließ. Auch Zuschussquellen (Wegeunterhaltungsmittel der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, Tourismusförderung usw.) konnten leider nicht erschlossen werden.

 

Nun ergibt sich aktuell eine außerordentlich vorteilhafte Möglichkeit, doch recht kurzfristig zu einer Realisierung dieses Projektes zu gelangen, indem daraus ein zugleich sozialpolitisch sinnvolles Beschäftigungsförderprojekt gestaltet wird. Hierzu haben Gespräche zwischen dem Flecken Bardowick und der Vermittlungsstelle "Job.sozial", der neue arbeit gGmbH, der AWOCADO Service gGmbH und dem Flecken Bardowick stattgefunden, an denen sich auch die Stadt Lüneburg beteiligt hat. Unter weitestgehender Einbeziehung von Beschäftigten nach § 16 SGB II (sog. 1-€-Jobs) soll die rund 5,6 km lange Strecke in einfacher Bauweise (wassergebundene Decke mit einer Ausbaubreite von 2 m) hergestellt werden. Belange des Naturschutzes würden selbstverständlich durch eine landschaftsverträgliche Einpassung des Weges berücksichtigt. Die vorgesehene Ausbaustrecke beginnt in Lüneburg Auf der Hude (Höhe Firma Lindemann) und reicht bis zur Klappbrücke in Bardowick. Von den rund 5,6 km Ausbaustrecke entfallen 3,5 km auf den Bereich der Gemarkung Lüneburg und 2,1 km auf die Gemarkung Bardowick. Eine vom Flecken Bardowick beauftragte Vorausplanung ergab (die Arbeitskosten sind wie dargestellt im Wesentlichen neutralisiert, da die Arbeitskräfte ohne Entgelteinsatz durch die Stadt Lüneburg beschäftigt würden) folgenden geschätzten Aufwand für Materialkosten und begleitende Planungs- und Bauleitungskosten

 

          Materialkosten (Kies, Kalkstein)   rd. 80.000,00 €

          Gerätemiete (Grader, Radlader)   rd. 10.000,00 €

          Örtliche Bauleitung nach Zeitaufwand

          durch Honorarkräfte          rd. 10.000,00 €

                    100.000,00 €

 

Die Realisierungszeit betrüge (bei Einsatz von zwei Bautrupps, einer beginnend in Bardowick, einer beginnend in Lüneburg) nach einer überschlägigen Schätzung rund 25 Kalenderwochen. Vorarbeiter könnten aus den Bauhöfen der Gemeinde Bardowick und des städtischen Bauhofs zeitanteilig im erforderlichen Umfang abgestellt werden.

 

Für eine solche Maßnahme sind Mittel im Haushalt 2006 nicht veranschlagt. Es gibt jedoch aktuell das Angebot des Fleckens Bardowick, den Anteil der Stadt Lüneburg vorzufinanzie­ren. Im Hinblick auf die Streckenlänge dürfte auf die Stadt Lüneburg damit ein Anteil von rund 63.000,00 € entfallen. Dieser Anteil würde bis in das Jahr 2007 vom Flecken Bardowick zinsfrei vorfinanziert und wäre auf Grundlage einer zu schließenden Vereinbarung sodann zu erstatten. Hierfür müssten im Haushaltsplan 2007 entsprechende Mittel vorgesehen werden. Bei einer kurzfristig in diesem Sinne zu treffenden Entscheidung könnte noch im Frühsommer begonnen und eine Realisierung des Weges - zumindest in erheblichen Teilabschnitten - schon im Jahre 2006 erreicht werden. Zugleich wäre ein sozialpolitisch gewünschter sinnvoller Beschäftigungseinsatz von Arbeitsuchenden SGB II-Empfängern ermöglicht werden. Das Projekt wird grundsätzlich sowohl von der ARGE Lüneburg (die die Beschäftigten zuzuweisen hätte) wie auch von der Kreishandwerkerschaft Lüneburg sehr positiv gesehen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage: 15,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung unterstützt das vorgeschlagene Verfahren zum raschestmöglichen Ausbau des Fuß- und Radweges längs der Ilmenau. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Flecken Bardowick und der neue arbeit gGmbH als Projektträger die nötigen vertraglichen Absprachen zu treffen und diese zu gegebener Zeit dem Verwaltungsausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Die zur Erstattung des vorfinanzierten Betrages an den Flecken Bardowick nötigen Mittel in der beschriebenen Höhe sind in der Haushaltsplanung für 2007 zu berücksichtigen.