Sachverhalt:

 

Für die Beratung der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umweltschutz werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2005 zum Sitzungstermin mitzubringen.

 

Folgende Unterabschnitte des Verwaltungshaushaltes 2006 stehen zur Beratung an:

 

• UA 12000 – Umweltschutz -                                               Seite 30
• UA 69000 – Wasserwirtschaft –                           Seite 111
• UA 70000 – Abwasserbeseitigung –                               Seite 112
• UA 72000 – Abfallbeseitigung –                           Seite 114
• UA 79100 – Industriebahn -                                               Seite 122

 

 

Nach Drucklegung des Haushaltsplanentwurfes, der den Ausschussmitgliedern vorliegt, wurden folgende Haushaltsansätze aktualisiert:

 

·         Seite 112, UA 70000 – Abwasserbeseitigung –

Hhst. 70000.67510   Entgelte an die AGL :                           6.871.400 €

Hhst. 70000.67520   Entgelte an die AGL (Vorflutgräben)                45.900 €

 

• Seite 114, UA 72000 – Abfallbeseitigung –

Hhst. 72000.67650    Entgelte an die GfA:                             3.411.000 €

 

• Seite 122, UA 79100 – Industriebahn –

Hhst. 79100.67530... Entgelte an die AGL:                                 58.000 €

 

Die Aktualisierung dieser Haushaltsansätze ist erforderlich, weil die Wirtschaftspläne der AGL und der GfA für das Jahr 2006 erst im Oktober von den Aufsichtsräten beschlossen wurden. Basierend auf diesen Wirtschaftsplänen wurden die Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2006 erstellt, die im nächsten Wirtschaftsausschuss beraten werden. Die o.a. Haushaltsansätze wurden mit den Gebührenbedarfsberechnungen abgestimmt.

 

Folgender Unterabschnitt des Vermögenshaushalts 2006 steht zur Beratung an:

 

• UA 12000 – Umweltschutz -                                               Seite 7 VMH

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      100 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja            x

            Nein    

            Haushaltsstelle:         12000.40000

            Haushaltsjahr:            2005

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz beschließt die Haushaltsplanansätze des Bereiches Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2006 mit den im Sachverhalt aufgeführten aktualisierten Haushaltsansätzen.