Vorlage - VO/1633/05  

Sachverhalt:

 

Der Bereich Ordnung hat die Betriebsabrechnung 2004 für die öffentliche Einrichtung „Marktwesen“ erstellt. Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen.

 

Aus der Betriebsabrechnung 2004 wurde die Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2006 entwickelt, die ebenfalls beigefügt ist. Danach kann weiterhin auf eine Anpassung (Erhöhung) der seit 1982 unverändert gebliebenen Marktstandgelder verzichtet werden.

 

Einzelheiten und Erläuterungen zur Betriebsabrechnung und zur Gebührenkalkulation wird der Bereich Ordnung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen bei Bedarf mündlich vortragen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:   

aa)  Vorbereitende Kosten, z. B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Erläuterungsbericht mit Betriebsabrechnung 2004 und Gebührenkalkulation 2006

Beschlussvorschlag:

 

„Die Betriebsabrechnung für die öffentliche Einrichtung ‚Marktwesen’ wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2006 wird zugestimmt. Die Marktstandgelder bleiben unverändert“