Vorlage - VO/1576/05  

Sachverhalt:

 

In der Grundschule Hasenburger Berg findet bereits seit 1990 eine Beschulung von körperbehinderten und nicht-körperbehinderten Schülerinnen und Schülern statt. Es handelt sich dabei um 13 Klassen der Grundschule und 4 Klassen für körperbehinderte Schüler der Schule an der Schaperdrift (sog. K-Klassen). Für diese Schüler findet regelmäßig ein gemeinsamer Unterricht statt.

 

Im Schulausschuss ist bereits verschiedentlich über die Bemühungen berichtet worden, für diese Schule den Ein- oder Anbau eines Fahrstuhles zu ermöglichen, der den Transport der körperbehinderten Schüler zwischen den Stockwerken übernehmen kann.

 

Es ist z.Zt. so, dass zur Nutzung der in der 1. Etage liegenden Fachräume die Schüler der K-Klassen durch die Lehrkräfte oder andere Personen getragen werden müssen.

 

Im Jahr 2004 hat sich eine Arbeitsgruppe „Wir liften unsere Schule“ innerhalb des Fördervereins der Schule gebildet und versucht seitdem auf vielfältige Weise, Spendengelder einzuwerben.

Trotz verschiedener Bemühungen war es aber bisher nicht möglich, eine „Großspende“ einzuwerben.

 

Die Stadt Lüneburg hat mit dem Beschluss unter der Klassifizierung 3.2 zum Mittelfristigen Investitionsprogramm für Schulen 2005 – 2009 seine Absicht bekundet, das Vorhaben zu unterstützen. Im Schulausschuss wurde das Meinungsbild entwickelt, dass einer bevorzugten Berücksichtigung aus möglichen noch freien Mitteln im Rahmen des Investitionsprogramms zugestimmt wird.

 

Es gibt zwei denkbare Alternativen für den Fahrstuhl:

1. Einbau in die Putzmittelräume in einem Schacht (Kosten rd. 113.000,- € zuzgl. MWST.)
2. Außenmontage im Innenhof (Kosten rd. 131.000,- € zuzgl. MWSt.)

 

Der Landkreis wurde bereits im Jahr 2003 um seine Mitbeteiligung gebeten, dies wurde allerdings vom Fachdienst Schulen im August 2003 unter Hinweis auf die „mehr als desolate finanzielle Situation des Landkreises“ abgelehnt.

 

Inzwischen haben sich aber auch die Gremien des Landkreises mit der Thematik befasst, so dass die Bereitschaft, den Ein- oder Anbau eines Fahrstuhles zu unterstützen, gewachsen ist.

 

Der Landkreis Lüneburg durch die Kooperation mit der Stadt zudem den konkreten Vorteil, dass die körperbehinderten Schüler nicht auf seine Kosten zur nächstgelegenen Einrichtung in den Landkreis Harburg gefahren werden müssen.

 

Die Stadt Lüneburg wird daher Kontakt mit dem Landkreis aufnehmen, um eine angemessene Mitbeteiligung an den Kosten für einen Fahrstuhl zu erreichen.

Es sollte dabei neben einem Einbringen aller Spendengelder, die die Arbeitsgruppe des Fördervereins gesammelt hat, an eine hälftige Beteiligung von Stadt und Landkreis an den Restkosten angestrebt werden. Ideal wäre es, wenn dabei eine Drittelung der Gesamtkosten gelänge. 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:               15,- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:       rd. 150.000,- €

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss beschließt, dass die Verwaltung kurzfristig Gespräche mit dem Landkreis Lüneburg aufnimmt um eine gleichrangige Beteiligung an den Kosten für einen Fahrstuhl in der Grundschule Hasenburger Berg zu erreichen.