Vorlage - VO/1327/04  

Sachverhalt:

 

Das geplante Jahresergebnis 2005 weist einen Fehlbetrag von 1,039  Mio. € aus.

 

Um die vorgegebene Zielmarke für das Jahr 2005 von - 1,039 Mio. € nicht zu überschreiten, müssen - neben weiteren Einnahmensteigerungen in dem nicht dem stationären Budgetdeckel unterliegenden Bereich und durchgängigen Einsparungen im Sachkostenbereich - auch auf der Personalseite intensiv Kosten abgebaut werden (siehe unten).

 

Auf der Einnahmenseite für stationäre Behandlungen steht eine vom Bundesministerium für Gesundheit für das Jahr 2005 festgesetzte Budgetveränderungsrate von nur 0,38%, die einer Budgetsteigerung von etwa 210.000 € entspricht. Zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen gemäß dem Arbeitszeitgesetz wird das Budget um maximal 110.000 € erhöht. Gleichzeitig müssen in 2005 zur Anschubfinanzierung der Integrierten Versorgung weiterhin alle Ausgangsrechnungen pauschal um bis zu 1 % abgesenkt werden, was eine Einnahmenkürzung von bis zu 550.000 € im Jahr 2005 bedeutet.

 

Unter der getroffenen Annahme, dass auf der Personalkostenseite mit tariflichen und strukturellen Steigerungen von etwa 2 % pro Vollkraft zu rechnen ist, würde dieses  - bei gleicher Personalstärke wie im Jahr 2004 - einen Personalkostenanstieg von mehr als 900.000 € bedeuten.

 

Allein die hier geschilderten Effekte würden ohne Gegensteuerungsmaßnahmen zu einer rech­nerischen Verschlechterung des Ergebnisses gegenüber dem laufenden Jahr von über 1,1 Mio. € führen.

 

Da bei dem angestrebten Jahresergebnis lediglich Personalkosten in Höhe von ca. 45,5 Mio. Euro finanzierbar sind, hat das Klinikdirektorium beschlossen, im Vergleich zum Jahr 2004 gleichmäßig über alle Bereiche 4 % Personalkosten einzusparen. Ausgehend von der Jahresdurchschnittsbesetzung des Jahres 2004 müssen somit über 30 Vollstellen abgebaut werden.

 

Dieses soll laut Direktoriumsbeschluss teilweise über einen freiwilligen Lohnverzicht bei zusätzlichem Urlaubsanspruch ("3,8 % Modell") und darüber hinaus die Nichtbesetzung freiwerdender Stellen erreicht werden. Gibt es in einzelnen Abteilungen keine natürliche Fluktuation, müssten konsequenterweise in anderen Bereichen ggf. zusätzliche Stellen nicht wiederbesetzt werden, um die angesetzten Personalkosten von ca. 45,5 Mio. € nicht zu überschreiten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      150 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Wirtschaftsplan 2005 bestehend aus:

1. Erfolgsplan 2005
2. Vermögensplan 2005
3. Stellenübersicht 2005

Erläuterungen zum Erfolgsplan 2005

Erläuterungen zum Vermögensplan 2005

Beschlussvorschlag:

 

Dem anliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2005 wird zugestimmt.

 

Der Wirtschaftsplan wird

 

im Erfolgsplan

bei den Erträgen auf                            73.981.177 €

bei den Aufwendungen auf                   75.020.592 €

 

im Vermögensplan

bei den Einnahmen auf                   4.330.138 €

bei den Ausgaben auf             4.330.138 €

 

festgesetzt.

 

Die Stellenübersicht weist im Jahresdurchschnitt 2005

 

724,0 Stellen für Angestellte

102,4 Stellen für Lohnempfänger

93,0 Stellen für Auszubildende

 

aus.

 

Darüber hinaus sind 6 Beamte nachrichtlich ausgewiesen.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der im Wirtschaftsjahr 2005 zur rechtzeitigen Leistung in Anspruch genommen werden darf, wird unverändert auf 8.000.000 € festgesetzt.