Vorlage - VO/1326/04  

Sachverhalt:

 

Der Wirtschaftsplan 2005 des AVS weist einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 247.000 Euro aus. Gegenüber dem voraussichtlichen Fehlbetrag in 2004 in Höhe von 348.000 Euro verringert sich die geplante Unterdeckung um 101.000 Euro.

 

Im Wesentlichen basiert diese Ergebnisverbesserung auf den zu erwartenden Personalkosteneinsparungen durch die Verlagerung der hauswirtschaftlichen Dienste in eine Service GmbH. In dieser sollen die neuen MitarbeiterInnen zu branchenüblichen Tarifen beschäftigt werden. Im Stellenplan 2005 ist noch das gesamte Personal des Hauswirtschaftlichen Dienstes ausgewiesen.

 

Darüber hinaus sollen durch weitere gesundheitsfördernde Maßnahmen die Krankheitsausfälle reduziert werden, um damit zusätzliche Personalkosten für Krankheitsvertretungen zu minimieren.

 

Im Bereich der Sachkosten sind die Einsparungsmöglichkeiten begrenzt, da der überwiegende Teil  als quasi Fixkosten bezeichnet werden kann.

 

Auf der Einnahmeseite lassen sich zur Zeit keine Pflegesatzerhöhungen durchsetzen. Wie schon im Lagebericht zum Jahresabschluss 2003 berichtet, berufen sich die Kostenträger bei Pflegesatzverhandlungen auf ein Urteil des BSG, wonach die Pflegesätze nach dem externen Vergleich zu anderen, im selben Landkreis vergleichbaren Einrichtungen, maßgeblich bestimmt werden. Die Tarifunterschiede zwischen in privater und öffentlicher Trägerschaft geführten Häusern werden bei der Bemessung der Entgelte nicht mehr berücksichtigt, vielmehr wird von den Kostenträgern eine Angleichung der Pflegesätze angestrebt. Dieses Ziel wurde von den Kostenträgern in Vorgesprächen über mögliche Pflegesatzverhandlungen noch mal bestätigt. Von der Aufforderung zu Pflegesatzverhandlungen wurde dringend abgeraten, da auch in 2004 alle dem BAT oder ähnlichen Tarifstrukturen unterliegenden geführten Häuser bei Verhandlungen Absenkungen ihrer bisherigen Pflegesätze hinnehmen mussten. Im Vergleich zu anderen Häusern des Landkreises liegen die Pflegesätze des AVS in den Stufen 1-3 noch über dem Durchschnitt, bei der Pflegestufe 0/G und dem Satz für Unterkunft und Verpflegung liegt das Haus im Durchschnitt.

 

Unter Berücksichtigung der Vorjahresergebnisse, des voraussichtlichen Ist für 2004 und des Planansatzes für 2005 ist mit einer weiteren Verringerung der Liquidität zu rechnen. Zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit des AVS sollte der bisherige Kontokorrentrahmen um 250.000 Euro auf 1.000.000 Euro erhöht werden.

 

Die einzelnen Planansätze sind in den Erläuterungen zum Wirtschaftsplan beschrieben.

 

Im Finanzplan werden die noch ausstehenden Modernisierungsmaßnahmen für die Wohnbereiche 1 – 4 aufgeführt. Durch die beabsichtigte Novellierung der Heimmindestbauverordnung war die Umsetzung des bereits vorliegenden und beschlossenen Konzeptes ausgesetzt worden. Da aber weiterhin nicht abzusehen ist, wann die neue Verordnung erlassen wird und die Modernisierung dieser Bereiche auf Grund ihres Zustandes nicht mehr auf unbestimmte Zeit  verschoben werden kann, soll kurzfristig ein den voraussichtlichen neuen Anforderungen entsprechendes Konzept erarbeitet werden. Dieses ist mit dem Landkreis als zuständigen Träger der Sozialhilfe abzustimmen. In 2005 soll mit der Umsetzung begonnen werden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      25 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Wirtschaftsplan, Finanzplan, Stellenplan, Erläuterungen

Beschlussvorschlag:

 

Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2005 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt

 

Der Wirtschaftsplan wird

 

im Erfolgsplan     bei den Erträgen auf     4.978.000 Euro

          bei den Aufwendungen     5.225.000 Euro

 

im Finanzplan     bei den Einnahmen        733.000 Euro

          bei den Ausgaben           733.000 Euro

 

festgesetzt.

 

Die Stellenübersicht weist:

 

68,50     Stellen für Angestellte

30,00     Stellen für Lohnempfänger

12,00     Stellen für Auszubildende

 

aus.

 

  1,00     Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg

          geführt.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2005 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen , wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.