Vorlage - VO/11940/25  

Sachverhalt:

Die Zukunftsgenossen eG ist eine Genossenschaft, die sich zum Ziel gesetzt hat, die vielfältigen Potenziale von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz für die Region zu erschließen. An den dafür notwendigen und lohnenden Investitionen können sich alle Interessierten mit dem Erwerb von Anteilen der Genossenschaft beteiligen. Insbesondere Menschen und Firmen aus der Region sollen bei der Umsetzung regionaler Energieprojekte und an der Wertschöpfung aus Energie partizipieren.

Der Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg hat dem entsprechend in seiner Sitzung am 19.04.2011 (VO/4079/11) beschlossen, sich an der Zukunftsgenossen eG mit Genossenschaftsanteilen i.H.v. 5.000,00 € zu beteiligen.

Das hiermit einhergehende Stimmrecht übt die/der Hauptverwaltungsbeamte/in als gesetzliche Vertretung der juristischen Person Hansestadt Lüneburg gem. § 20 Abs. 3 der Satzung der Zukunftsgenossen eG aus.

Gemäß § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG kann auf Vorschlag der/des Hauptverwaltungsbeamten/in an ihrer oder seiner Stelle eine andere Beschäftigte oder ein anderer Beschäftigter der Kommune benannt werden und als so genannte dauerhafte Vertretung das Stimmrecht in der Generalversammlung der Zukunftsgenossen eG für die Hansestadt Lüneburg ausüben.

Frau Oberbürgermeisterin Kalisch schlägt Frau Pia Wiebe, Leitung des Bereiches Klimaschutz und Nachhaltigkeit, als ihre dauerhafte Vertretung vor.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

keine

 Beschlussvorschlag:

Frau Pia Wiebe wird als dauerhafte Vertreterin für Frau Oberbürgermeisterin Kalisch in der Generalversammlung der Zukunftsgenossen eG benannt.