Vorlage - VO/11925/25

Betreff:

Sachstandsbericht zu eingeleiteten Maßnahmen mit ordnungsrechtlichem Bezug bezogen auf die Innenstadtsituation

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Mitteilungsvorlage

Verfasser:

Lauterschlag, Dennis

Federführend:

Bereich 32 - Ordnung und Verkehr

Bearbeiter/-in:

Schütte, Katrin

Beratungsfolge:


Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr		Kenntnisnahme
23.06.2025	Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr	zur Kenntnis genommen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Die Verwaltung präsentiert in der Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr den aktuellen Sachstand bzgl. der Maßnahmen mit ordnungsrechtlichem Bezug in Sachen Innenstadtsituation. Im Fokus steht insbesondere das Konzept des Ordnungsdienstes (KOD) unter besonderer Berücksichtigung der Zusammenarbeit mit Polizei und Streetwork – insbesondere im Hinblick auf bestehende Konfliktlagen sowie der Verbesserung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Besucherinnen und Besucher der Innenstadt.

Die entsprechende Präsentation der Verwaltung wird den Teilnehmenden kurzfristig im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung gestellt.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

	Ziel	Auswirkung positiv (+) und/oder negativ (–)	Erläuterung der Auswirkungen
1	Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)
2	Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)
3	Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)
4	Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)
5	Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)
6	Hochwertige Bildung (SDG 4)
7	Weniger Ungleichheiten (SDG 5 und 10)
8	Wirtschaftswachstum (SDG 8)
9	Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)
Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 26,- €

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c) an Folgekosten:

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

X Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e) mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Neues Bürgerinfo