Vorlage - VO/1216/04  

Sachverhalt:

 

Das Jahr 2005 steht wieder ganz im Zeichen besonderer städtepartnerschaftlicher Aktivitäten. Neben den Hansetagen in Tartu wird die Stadt Lüneburg repräsentativ in Clamart vertreten sein, wo das 30-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum unserer beiden Städte gefeiert wird.

 

Da Lüneburg die Jubiläumsfeierlichkeiten zum 25-jährigen Jubiläum ausgerichtet hatte, wird das kommende Jubiläum von unserer Partnerstadt Clamart organisiert.

 

Nach den vorliegenden Angaben wird eine offizielle Delegation aus Lüneburg vom 13. bis 16. Mai 2005 in Clamart erwartet. Es ist außerdem beabsichtigt, den amtierenden Bürgermeister aus Scunthorpe einzuladen.

 

Die Stadt Lüneburg sollte an den Feierlichkeiten neben Vertretern der Deutsch-Französischen Gesellschaft auch mit dem Oberbürgermeister und je einem Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen an den Feierlichkeiten teilnehmen.

 

Auf Bitte der Stadt Clamart hat auch eine Anfrage bei den Lüneburger Partnerstädten stattgefunden ob von dort eine Teilnahme möglich ist. Diese Umfrage hat ergeben, dass der zurzeit noch amtierende Oberbürgermeister Andrus Ansip gern an den Feierlichkeiten in Clamart teilnehmen möchte.

 

Ein weiterer Höhepunkt – jedoch für die Stadt Lüneburg voraussichtlich ohne finanzielle Auswirkungen – ist das Deutschlandjahr 2005/2006 in Japan. Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten hat die Bundesregierung das Jahr 2005/2006 zum „Deutschlandjahr“ in Japan erklärt. Wirtschaft, Kultur und Politik sind aufgerufen, sich gemeinsam dafür zu engagieren. Ziel soll es sein, dem Deutschlandbild in Japan – vor allem bei der jungen Generation – ein modernes Gesicht zu verleihen und die deutsch-japanischen Beziehungen zu festigen.

 

Das Goethe-Institut wurde vom Auswärtigen Amt beauftragt, den kulturellen Beitrag der Präsentation zu koordinieren. Die Niedersächsische Staatskanzlei hat im Zusammenhang mit niedersächsischer Beteiligung ansässige Deutsch-Japanische Gesellschaften, Firmen, Chöre und Sportvereine für eine mögliche Teilnahme angesprochen. Auch Lüneburg hat eine solche Anfrage erhalten und ist bemüht, das Wehrbereichsmusikkorps 1 als musikalischen Botschafter aus Lüneburg nach Japan zu senden.

 

Nachdem die Stadt Lüneburg in diesem Jahr mit einer Freundschaftsdelegation vom 8. bis 16./23. Oktober 2004 nach Japan fährt, wird ein Gegenbesuch wie alle 2 Jahre im Sommer des nächsten Jahres aus Naruto hier erwartet.

 

Die Stadt Lüneburg wird diesbezüglich unter Beteiligung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses auch ein Besuchsprogramm erstellen.

 

Für all diese partnerschaftlichen Aktivitäten sind im Haushaltsplan 2005 insgesamt 15.800 € veranschlagt worden. Dieser Ansatz wurde im Vergleich zum Vorjahr um 5.000 € erhöht. Aus dem Unterabschnitt 00000 Gemeindeorgane ist diese Erhöhung durch Umschichtung in Anspruch genommen worden, ohne dass sich dadurch tatsächliche Mehrbelastungen für den Haushalt 2005 ergeben.

 

Die in Lüneburg tätigen Partnerschaftsvereine der Deutsch-Französischen Gesellschaft und Deutsch-Dänischen Gesellschaft werden voraussichtlich aus der Haushaltsstelle 00000.71800 (Zuwendungen und Zuschüsse) wieder eine finanzielle Unterstützung erhalten.

 

Die Deutsch-Estnische Gesellschaft und die Deutsch-Japanische Gesellschaft haben, wie in den vergangenen Jahren, auf diesen finanziellen Zuschuss verzichtet und werden dafür organisatorisch oder mit der Übernahme von teilweise Porto- und Druckkosten unterstützt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:   

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:      15.800 €

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:                     00000.60020

            Haushaltsjahr:                      

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss der Stadt Lüneburg wird um Kenntnisnahme gebeten und empfiehlt dem Verwaltungsausschuss die Teilnahme des Oberbürgermeisters und 4 Vertretern des Rates der Stadt Lüneburg (je Fraktion 1 Person), die Teilnahme an den Jubiläumsfeierlichkeiten in Clamart als Dienstreise zu genehmigen.