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Vorlage - VO/1209/04  

 
 
Betreff: Haushaltsentwurf für 2005, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie Hh.-Stellen im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm und der Förderung des ÖPNV
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Harald DomanskeAktenzeichen:32 00 10
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:Alter Bereich 22 - Kämmerei, Steuern u. Betriebswirtschaft
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Vorberatung
07.10.2004 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplanentwurf für 2005 enthält  folgende Ansätze (in EUR):              

Verwaltungshaushalt / Einnahmen:

Hh-Soll 05

Hh-Soll 04

Ergebnis 03

Fachber.:

11000.26010 - Verwarngelder

                        für Verkehrsordnungswidrigkeiten

715.800

715.800

581.214,81

FB 3

68000.11000 - Gebühren und Entgelte

 (Einnahmen aus Parkscheinautomaten)

930.500

930.500

889.232,29

FB 3

79200.16280 - Erstattungen ÖPNV

60.000

90.000

90.268,19

FB 3

 

 

 

 

 

Verwaltungshaushalt / Ausgaben:

 

 

 

 

11000.56000 - Dienst- und Schutzbekleidung

3.000

3.000

2.070,21

FB 3

63000.51000 - Straßenunterhaltung einschl.

                        Bordsteinabsenkungen etc.

200.000

200.000

143.065,50

FB 7

63000.51020 - Unterhaltung Radwege

20.000

20.000

24.901,73

FB 3

68000.51100 - Unterhaltung der Parkscheinautomaten

70.600

70.600

70.460,16

FB 3

68000.52020 - Unterhaltung Geräte zur Verkehrs

                        überwachung

2.000

2.000

1.277,47

FB 3

79200.71610 - Zuschuss an die KVG / Anrufsammel-

                        taxi / ÖPNV-

230.000

280.000

292.490,02

FB 3

 

 

 

 

 

Vermögenshaushalt  / Ausgaben:

 

 

 

 

11000.93510 - Geräte etc. zur Verkehrsüberwachung

0

0

0

FB 3

63010.95490 - Bau von Radwegen

25.000

50.000

50.000

FB 3

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:          20,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung im Sinne des obigen Auszuges aus dem Hh.-Planentwurf für das Jahr 2005.