Vorlage - VO/11571/24  

Sachverhalt:

Der Bereich 34 ist zuständig für Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der Hansestadt Lüneburg.

Der Haushaltsplanentwurf 2025/2026 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen. Die Teilhaushalte entsprechen grundsätzlich den Organisationseinheiten der Stadtverwaltung.

Der Teilhaushalt 34000 des Bereiches Klimaschutz und Nachhaltigkeit ist unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt.

Dem Teilergebnishaushalt 34000 sind folgende Produkte zugeordnet:

Auf Grundlage einer Präsentation wird die Verwaltung in der Sitzung die Haushaltsplanungen im Detail vorstellen.

Sowohl die Liste mit den freiwilligen Leistungen des Bereichs 34, die Teilhaushalte und das Investitionsprogramm im Entwurf 2025/2026 als auch der Ergebnishaushalt nach Produkten im Entwurf 2025/2026 sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 67,-- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja x

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 34000/div. 

 Produkt / Kostenträger: s.o./s.o.

 Haushaltsjahr: 2025/2026 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anlage 1: Lise mit den freiwilligen Leistungen des Bereichs 34

Anlage 2: Teilhaushalte und das Investitionsprogramm im Entwurf des Bereits 34

Anlage 3: Ergebnishaushalt nach Produkten im Entwurf des Bereichs 34

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2025/2026 des Bereiches Klimaschutz und Nachhaltigkeit mit dem Teilergebnisplan 34000 und dem Teilfinanzplan 34000 zur Kenntnis und empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.