Vorlage - VO/11567/24  

Sachverhalt:

Der Bereich 73 ist für die Friedhöfe zuständig.

Zu den Aufgaben gehören umfassende Beratungen der Bürger hinsichtlich der bestehenden Bestattungsmöglichkeiten, das Bereitstellen von Grund und Boden für Grabstätten, die Verlängerungen von Grabnutzungsrechten, die Erteilung von Grabmalgenehmigungen und sonstigen Ausnahmegenehmigungen. Darüber hinaus umfasst der Aufgabenbereich die Friedhofsunterhaltungsarbeiten, Neuanlage und Überarbeitung der Friedhofsanlagen und Einrichtung von Grabfeldern.

Der Teilergebnisplan 73000 besteht aus dem Produkt 553001 Friedhofs- und Bestattungswesen. Er beinhaltet die Ansätze für die Vergabe von Grabstätten und der damit verbundenen

Verwaltungsaufgaben sowie die Ansätze für die erforderliche Unterhaltung der Friedhöfe.

Die Investitionen, die durch den Bereich 73 umgesetzt werden sollen, befinden sich im Teilfinanzplan 73000. Sie umfassen den Ausbau der Friedhofswege, die Neuanlage von Grabfeldern, die Ersatz-/Beschaffungen von Großgeräte und Fahrzeugen sowie die Kriegsgräberstätten.

Zu dem Teilhaushalt 73000 wird in der Sitzung vorgetragen.

Der Bereich 74 ist für sämtliche öffentliche Grünanlagen der Hansestadt, einschließlich der Forsten zuständig.

Das Leistungsfeld umfasst unter anderem die Gestaltung klassischer Parkanlagen, öffentlicher Grünflächen und Innenhöfe, Straßenbegleitgrün sowie naturschutzfachliche Ausgleichsflächen. Neben Aufgaben zur Entwicklung und Unterhaltung vorhandener Anlagen bilden

planerische Tätigkeiten zur Neu- und Umgestaltung aller städtischen Grünflächen den

Schwerpunkt.

Ein Großteil der Leistungen wird als Dienstleistung für Tätigkeiten in Sanierungs- und Neubaugebieten, Fördermaßnahmen, Spenden/ Sponsoring sowie für andere Fachbereiche des Baudezernats erbracht. Der Haushaltsplan bildet diese Aufgaben nicht unmittelbar ab, da die entsprechenden Mittel in den jeweiligen Fach-/ Bereichen verwaltet werden.

Die selbstverwalteten Finanzmittel werden im Teilhaushalt 74000 dargestellt, unterteilt in einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt.

Der Teilergebnisplan 74000 setzt sich aus den Produkten 551001 Grünanlagen und dem Produkt 555001 Forsten zusammen. Er beinhaltet u.a. Maßnahmen zur Unterhaltung der Grünanlagen, gutachterliche Leistungen und Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung (KluG = Klima und Grün Projekte, z.B. Entsiegelungsmaßnahmen, Aufforstung).

Die größte Position im Teilergebnisplan sind die monatlichen Abschlagszahlungen gemäß Wirtschaftsplan an die Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH (AGL).

Die Investitionen, die durch den Bereich 74 umgesetzt werden sollen, befinden sich im Teilfinanzplan 74000. Sie umfassen Wegebaumaßnahmen, die Grundsanierung von Spielplätzen

und Projekte im Zusammenhang mit den Fördermittelprogrammen „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“, „Resiliente Innenstädte“ sowie „Zukunftsfähige Innenstädte und

Zentren“.

Zu dem Teilhaushalt 74000 wird in der Sitzung vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:    110 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

Gesamt in den Teilergebnis- und Teilfinanzplänen für die Bereiche 73, 74-1 und 74-2 gem. HH-Plan Entwurf zum Doppelhaushalt                           2025 Konsumtiv              3.763.800 €

                                                                                  2025 Investiv                      943.000 €

                                                                                       2026 Konsumtiv              3.563.800 €

                                                                                       2026 Investiv                      675.500 €

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:                                           Inhalt der Finanzberatung

 Teilhaushalt / Kostenstelle / Produkt / Kostenträger:    diverse

 Haushaltsjahr:    2025/2026

e)  mögliche Einnahmen:

HH-Plan Entwurf zum Doppelhaushalt                                2025 Konsumtiv 1.992.300 €

                                                                                              2025 Investiv 460.000 €

                                                                                              2026 Konsumtiv 1.967.300 €

                                                                                              2026 Investiv 246.000 €

Anlagen:

Anlage 1: Übersicht der Teilergebnispläne der Bereiche 73, 74-1 und 74-2

Anlage 2: Übersicht Investitionsprogramm der Bereiche 73, 74-1 und 74-2

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2025/2026 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne für die Bereiche 73 und 74 im Baudezernat wird zur Kenntnis genommen.