Vorlage - VO/1205/04  

Sachverhalt:

 

Die Verwaltung legt im Bereich des Einzelplanes 3 (Kultur) und UA 56100 (Nordlandhalle) die nachfolgenden Haushaltsansätze 2005 für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt vor. Die vom Kultur- und Partnerschaftsausschuss zu beratenden Ansätze sind nach der Haushaltssystematik geordnet.

 

Die allgemeine Haushaltslage wird als bekannt vorausgesetzt. Es wird auch darum gebeten die Haushaltspläne zur Sitzung mitzubringen.

Den beratenden Mitgliedern wird ein Auszug aus dem Haushaltsplan zur Sitzung vorgelegt.

 

Im Wesentlichen sind die Ansätze des Vorjahres übernommen worden. Allerdings wurde der Haushaltsansatz für die Geschäftsausgaben (.65000) regelmäßig dem Rechnungsergebnis von 2003 angepasst. Eine solche Anpassung ist auch bei einigen anderen Haushaltsstellen vorgenommen worden, ohne dass darauf hier besonders eingegangen wird.

Auf einschneidende Veränderungen wird im folgenden hingewiesen.

 

Es sei an dieser Stelle auch daran erinnert, dass die im Haushaltsplanentwurf aufgeführten Beträge lediglich die geplante Haushaltssituation wiederspiegelt. Daneben sollte man aber auch an die Leistungen der Verwaltung denken, die hier nicht aufgeführt werden können, sondern als „stille“ Förderungen im Subventionsbericht aufgeführt sind.

 

 

UA 31000 (Museen)

 

Aufgrund der beabsichtigten Änderungen der bisherigen Museumsverträge – vergleiche Beschlussvorlage „Vereinbarung mit den Museumsvereinen“ – sind bei den Haushaltsstellen

31000.71810, 3100071820 und 31000.71830 geringere Haushaltsansätze veranschlagt. Damit ist den Konsolidierungsmaßnahmen 41-04-2004 und 41-05-2004 entsprochen worden. Außerdem ist damit dem Prüfauftrag des Rates gemäß Beschluss vom 09.12.2003 genüge getan.

 

 

UA 33150 (Theater und Konzerte)

 

Durch den Wegfall der Meisterkonzerte als städtische Veranstaltungsreihe wurden sowohl die Haushaltsansätze der Einnahme (33150.11020 und 33150.15900), als auch die der Ausgabe (33150.60100 und 33150.64000) auf 0,- € gesetzt. Dafür wurde ein Haushaltsansatz in Höhe von 42.700,- € zur Haushaltsstelle 33150.60000 gebildet, da die Meisterkonzerte jetzt dem Theater Lüneburg angegliedert wurden. Der Ansatz von 42.700,- € errechnet sich aus der Differenz der in 2004 veranschlagten Ausgaben (72.700,- €) und der veranschlagten Einnahmen (30.000,-€).

 

 

 

UA 33300 (Musikschule)

 

Die gekürzten Ansätze der Musikschule in den Haushaltsstellen 33300.52100, 33300.59000, 33300.65000 und 33300.67900 stellen den Versuch der Musikschule dar, sich an dem Konsolidierungskonzept zu beteiligen.

Die Ansatzkürzungen im Bereich der Einnahmehaushaltsstellen sind durch realistischere Schätzungen der Einnahmesituation im Jahr 2005 entstanden.

 

 

UA 35000 (Volkshochschule)

 

Die Beratung dieses Unterabschnitts erfolgt im Volkshochschulbeirat

 

 

UA 35200 (Ratsbücherei)

 

Die Ansatzerhöhung für Sonderveranstaltungen 35200.60000 beruht auf dem bevorstehenden Jubiläum der Ratsbücherei "450 Jahre Ratsbücherei im Franziskanerkloster".

Die übrigen Ansatzänderungen stellen, wie oben beschrieben, lediglich Anpassungen an das Rechnungsergebnis des Haushaltsjahres 2003 dar.

Der Gesamt-Zuschussbedarf der Ratsbücherei bleibt gemäß der mit ihr geschlossenen „Zielvereinbarung“ bis auf den Ansatz der Personalkosten unverändert. Insoweit schlägt sich hier die

(ebenfalls in der Zielvereinbarung geregelte) Verlagerung einer halben Stelle aus dem Bestand der Sekretärinnen der Orientierungsstufen zur Ratsbücherei nieder.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         50,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Haushaltsplanentwurf wird genehmigt

 

O         ohne Änderungen

 

O         mit Änderungen