Bürgerinformationssystem

Vorlage - VO/11297/24-2  

 
 
Betreff: Änderungsantrag "Sachkundige, Runder Tisch" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Herr PriggeBezüglich:
VO/11297/24
Federführend:DEZERNAT II Beteiligt:DEZERNAT I
Bearbeiter/-in: Wüstmann, Mayte  DEZERNAT III
   DEZERNAT V
   DEZERNAT VI
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
30.10.2024 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg    
28.11.2024 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg      

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

sh. gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024 zum Thema „Anhörung von Sachkundigen und Einrichtung eines runden Tisches“

 

Die Verwaltung nimmt zu dem Änderungsantrag wie folgt Stellung:

Die Stadtverwaltung verweist auf die am 07.10.2024 ergänzte Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024.

 



Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ ()

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

-/-

Keine Anmerkungen

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

-/-

Keine Anmerkungen

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

-/-

Keine Anmerkungen

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

-/-

Keine Anmerkungen

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

-/-

Keine Anmerkungen

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

-/-

Keine Anmerkungen

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

-/-

Keine Anmerkungen

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

-/-

Keine Anmerkungen

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

-/-

Keine Anmerkungen

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklungneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

x Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

 Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

 Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

 Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

 Die Vorgaben wurden eingehalten.

 Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

x Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.


 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) r die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) r die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

sh. gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 24_09_12 Linke_SPD Änderungsantrag öff Anhörung - Runder Tisch - Verhandlungsoptionen Vonovia Kaltenmoor (158 KB)      
Stammbaum:
VO/11297/24   Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)   DEZERNAT II   Antrag
VO/11297/24-1   Änderungsantrag "Wert- und Sanierungsgutachten bereitstellen" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Änderungsantrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 08.09.2024 eingegangen 08.09.2024)   DEZERNAT II   Antrag
VO/11297/24-2   Änderungsantrag "Sachkundige, Runder Tisch" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024)   DEZERNAT II   Antrag
VO/11297/24-3   Änderungsantrag "Mieter:innen nachhaltig helfen" "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024)   DEZERNAT II   Antrag