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Vorlage - VO/10534/23-1  

 
 
Betreff: Sachstandsmitteilung zur Erstellung des Klimaanpassungskonzeptes (KLAK)
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
  Bezüglich:
VO/10534/23
Federführend:Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit Beteiligt:DEZERNAT III
Bearbeiter/-in: Grunenberg, Amelie  03 - Steuerung und Service
   Fachbereich 3b - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten Kenntnisnahme
22.05.2024 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez. III) zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Die Erstellung des nachhaltigen Klimaanpassungskonzepts (KLAK) für die Hansestadt Lüneburg, gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), befindet sich in der Mitte des 2-jährigen Förderzeitraumes (01.06.2023 31.05.2025). Auf die Vorlage VO/10534/23 wird Bezug genommen.

 

Als Halbzeitbilanz stellen der externe Dienstleister, die Fa. GEO-NET Umweltconsulting und die projektbezogen tätige Klimaanpassungsmanagerin der Hansestadt, Frau Amelie Grunenberg, in der Ausschussitzung den aktuellen Stand der Bearbeitung vor und geben einen kurzen Ausblick auf die angestrebte Folgeförderung.

 

Im Februar fand eine interne Auftaktveranstaltung mit ca. 40 Teilnehmenden aus allen Bereichen der Stadtverwaltung statt. Im April gab es drei Fachforen, in denen ermittelte Klimarisiken mit Expert:innen aus der Stadtverwaltung und externen Schlüsselakteuren abgeglichen und erste Maßnahmenideen entwickelt wurden. Der externe Dienstleister hat bereits eine Stadtraumanalyse und eine Klimarisikoanalyse erarbeitet und die Bestandsaufnahme mit bisherigen Bemühungen der Stadt zur Klimaanpassung ist abgeschlossen.

 

Die Öffentlichkeit wird durch Videos, Social Media-Beiträge und eine Fahrradtour laufend informiert. Im Rahmen diverser Stadt(teil)festen ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit geplant.

 

Vor den Sommerferien soll es bilaterale Gespräche mit allen relevanten Verwaltungseinheiten zur Maßnahmenentwicklung im Sinne der Anpassung an die identifizierten lokalen Klimarisiken geben. Am 14.08. ist zudem eine öffentliche Zwischenpräsentation geplant und am 15.08. ein verwaltungsinterner Workshop zur Maßnahmenauswahl und Priorisierung.

 

 

rderrichtlinie:

Die Bundesförderung „Einstieg in das kommunale Anpassungsmanagement“ der Förderrichtlinie für Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (DAS) besteht aus drei Schwerpunkten (A.1, A.2 und A.3). Aktuell befindet sich das Klimaanpassungsmanagement im Förderschwerpunkt A.1, welcher die Erstellung des Klimaanpassungskonzeptes (mit Bezug zu den Zielen des Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie) umfasst. Neben einer Risiko- und Betroffenheitsanalyse geht es vor allem um die Erstellung eines Maßnahmenkataloges.

Es wird angestrebt, in diesem Herbst ein Anschlussvorhaben gemäßA.2 Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes“ (Laufzeit 36 Monate) zu beantragen. Darüber hinaus wird bei Vorliegen eines geeigneten Projektes angestrebt, einen Antrag zur Förderung der Umsetzung einer sogenannten Ausgewählten Maßnahme nach A.3 zu stellen. Bei der Ausgewählten Maßnahme handelt es sich um eine im Klimaanpassungskonzept festgelegte investive Klimaanpassungsmaßnahme.

 

Ausblick:

Das Anschlussvorhaben muss 6 Monate vor Beendigung des ersten Förderzeitraumes beantragt werden. Voraussetzung für diese Beantragung ist ein Beschluss des Rates zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes (fortgeschrittener Entwurf). Zur Einhaltung der Frist muss daher am 30.10.2024 ein Ratsbeschluss gefasst werden. Eine vertiefte Präsentation des Entwurfes erfolgt am 18.09.2024 im Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten.

 

 


Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ ()

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

+

Das Klimaanpassungskonzept bildet eine Grundlage für Maßnahmen zum Erhalt des lokalen Wasserhaushaltes und der Biodiversität. Stellenweise ergeben sich Synergien zum Klimaschutz

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

+

Beitrag zur Schaffung einer klimagerechten und klimaangepassten Stadt.

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

+

Durch den Klimawandel entstehen verschiedene neuartige Gesundheitsrisiken. Anpassungsmaßnahmen tragen zum Erhalt eines gesunden Stadtklimas und zu einer angemessenen Berücksichtigung klimabedingter Risiken (z.B. Hitze) in der Gesundheitsvorsorge bei.

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklungneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

 Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

 Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

 Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

x Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/10534/23 geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

x Die Vorgaben wurden eingehalten.

 Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

 Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) r die Erarbeitung der Vorlage: 70 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) r die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja x

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 34120 

 Produkt / Kostenträger: 51100204

 Haushaltsjahr: 2024 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

 

 

Stammbaum:
VO/10534/23   Erstvorhaben zur Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes   Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit   Beschlussvorlage
VO/10534/23-1   Sachstandsmitteilung zur Erstellung des Klimaanpassungskonzeptes (KLAK)   Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit   Mitteilungsvorlage
VO/10534/23-2   Beschluss des Klimaanpassungskonzepts (Entwurfsfassung) und zur Beantragung der Folgeförderung   Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit   Beschlussvorlage