Vorlage - VO/11268/24  

Sachverhalt:

Seit Mai 2023 haben vier interfraktionelle Arbeitsgruppentreffen zur Kitabedarfsplanung der Hansestadt Lüneburg stattgefunden. Ziel war die Erarbeitung eines Orientierung gebenden Strategiepapiers für die Ausbauplanung der Kinderbetreuung mit abgestimmten Zielen, Zielmarken und groben Maßnahme-Empfehlungen. Das Arbeitsergebnis der vorläufig letzten Sitzung am 10.01. ist dem als Anlage beigefügten Entwurf des Strategiepapiers zu entnehmen.

Die Ziele ermöglichen als „Leitplanken“ eine fundierte langfristige Ausrichtung von Aus- oder Umbauprojekten. Sie bilden den Begründungszusammenhang für zusätzliche oder umzubauende Plätze und deren investive bauliche Planung und Herrichtung. Sie dienen als Grundlage für langfristig angelegte Strategien und Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung für Einrichtungen sowie Kindertagespflege, welche voraussichtlich die zentrale Herausforderung zur Sicherstellung von Betreuungsplätzen im nächsten Jahrzehnt darstellen wird.

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses werden die Ergebnisse der Kitabedarfsplanung 2023/2024 als auch das Strategiepapier mit den enthaltenen Zielen und Maßnahme-Empfehlungen kurz vorgestellt. Die Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung in der Hansestadt an den im Strategiepapier Bedarfsplanung erarbeiteten Zielen auszurichten, die Zielerreichung regelmäßig zu überprüfen und die Maßnahme-Empfehlungen umzusetzen.

Die Finanziellen Auswirkungen werden erst mit der Feinplanung von Projekten zum Platzumbau bezifferbar sein. Allgemein ist aber anzumerken, dass vor dem Hintergrund der aktuellen Prognose voraussichtlich für die kommenden sechs Jahre davon abgesehen werden kann zusätzlich zur bestehenden Ausbauplanung weitere neue Einrichtungen zu bauen. Investive Kosten können dennoch für den möglichen Umbau von Gruppen, z.B. zu integrativen Gruppen oder Krippengruppen entstehen.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

X□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 47,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

-         Entwurf Strategiepapier

-         Begrifferklärung Bedarfsplanung Kinderbetreuung

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss der Hansestadt Lüneburg nimmt die Ergebnisse der Kitabedarfsplanung 2023/2024 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung in der Hansestadt an den im Strategiepapier Bedarfsplanung erarbeiteten Zielen auszurichten, die Zielerreichung regelmäßig zu überprüfen und die Maßnahme-Empfehlungen umzusetzen.