Bürgerinformationssystem
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat sich mit dem Regionalen Landesamt für Schule und Bildung (RLSB) in Verbindung gesetzt, um sich darüber auszutauschen, mit welchen Maßnahmen die Inklusion an Lüneburger Schulen verbessert werden kann, nachdem in der politischen Diskussion abschließend festgestellt wurde, dass eine Fortführung der Förderschule Johannes-Rabeler mit einem inklusiven Förderzweig KME rechtlich nicht möglich ist. Die Ideen, die im letzten Gespräch am 13.11.23 ausgetauscht worden sind, sollen in der Sitzung des Schulausschusses am 05.12.23 anhand einer Präsentation vorgestellt werden.
Herr Licht vom Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule (RZI) des RLSB wird in der Sitzung anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen.
Zudem hat am 15.11.23 zum 3. Mal der Runde Tisch Inklusion getagt, der im Oktober 2022 aufgrund eines Beschlusses des Schulausschusses seine Tätigkeit aufgenommen hat. Die Verwaltung wird über die Kerninhalte dieses Termins und die nächsten Schritte mündlich berichten.
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 20,00 aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert:
Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen:
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