Vorlage - VO/10985/23  

Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf 2024 setzt sich aus dem in Teilhaushalte gegliederten Gesamthaushalt und einem produktorientierten Ergebnishaushalt zusammen.

Der Teilhaushalt 35000 des Bereiches Mobilität ist unterteilt in einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt (siehe Anlage 1).

Der Teilhaushalt 35000 gliedert sich auf in folgende Produkte:

Dieser ist als Anlage 2 der Vorlage beigefügt.

Haushalt des Bereichs 32 für 2024 mit Bezug zur Mobilität:

In der folgenden Tabelle werden Ansätze mit Bezug zu Mobilitätsthemen aus dem Bereich 32 - Ordnung und Verkehr aufgelistet. Diese finden sich in den Produkten „546001 – Parkhäuser und öffentliche Parkplätze“, „122018 - Verwarnverf.; Verkehrsordnungswidrigkeiten“ und „122007 -  Straßenverkehr“ wieder.

Die Verwaltung wird in der Sitzung detailliert vortragen.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 76 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja X

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2024 des Bereiches Mobilität mit dem Teilergebnisplan 35000 und dem Teilfinanzplan 35000 zur Kenntnis und empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.