Vorlage - VO/10967/23  

Sachverhalt:

Der Bereich 73 ist für die Friedhöfe zuständig.

Zu den Aufgaben gehören umfassende Beratungen der Bürger hinsichtlich der bestehenden Bestattungsmöglichkeiten, das Bereitstellen von Grund und Boden für Grabstätten, die Verlängerungen von Grabnutzungsrechten, die Erteilung von Grabmalgenehmigungen und sonstigen Ausnahmegenehmigungen. Darüber hinaus umfasst der Aufgabenbereich die Friedhofsunterhaltungsarbeiten, Neuanlage und Überarbeitung der Friedhofsanlagen und Einrichtung von Grabfeldern.

Der Teilergebnisplan 73000 besteht aus dem Produkt 553001 Friedhofs- und Bestattungswesen. Er beinhaltet die Ansätze für die Vergabe von Grabstätten und der damit verbundenen Verwaltungsaufgaben sowie die Ansätze für die erforderliche Unterhaltung der Friedhöfe.

Die Investitionen, die durch den Bereich 73 umgesetzt werden sollen, befinden sich im Teilfinanzplan 73000. Sie umfassen den Ausbau der Friedhofswege, die Neuanlage von Grabfeldern sowie die Ersatz-/Beschaffungen von Großgeräte und Fahrzeugen.

Zu dem Teilhaushalt 73000 wird in der Sitzung vorgetragen.

Der Bereich 74 ist für sämtliche öffentliche Grünanlagen der Hansestadt, einschließlich der Forsten zuständig.

Das Leistungsfeld umfasst unter anderem die Gestaltung klassischer Parkanlagen, öffentlicher Grünflächen und Innenhöfe, Straßenbegleitgrün sowie naturschutzfachliche Ausgleichsflächen. Neben Aufgaben zur Entwicklung und Unterhaltung vorhandener Anlagen bilden planerische Tätigkeiten zur Neu- und Umgestaltung aller städtischen Grünflächen den Schwerpunkt.

Ein Großteil der Leistungen wird als Dienstleistung für Tätigkeiten in Sanierungs- und Neubaugebieten, Fördermaßnahmen, Spenden/ Sponsoring sowie für andere Fachbereiche des Baudezernats erbracht. Der Haushaltsplan bildet diese Aufgaben nicht unmittelbar ab, da die entsprechenden Mittel in den jeweiligen Fach-/ Bereichen verwaltet werden.

Die selbstverwalteten Finanzmittel werden im Teilhaushalt 74000 dargestellt, unterteilt in einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt.

Der Teilergebnisplan 74000 setzt sich aus den Produkten 551001 Grünanlagen und dem Produkt 555001 Forsten zusammen. Er beinhaltet u.a. Maßnahmen zur Unterhaltung der Grünanlagen, gutachterliche Leistungen und Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung (KluG = Klima und Grün Projekte, z.B. Entsiegelungsmaßnahmen, Aufforstung).

Die größte Position im Teilergebnisplan sind die monatlichen Abschlagszahlungen gemäß Wirtschaftsplan an die Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH (AGL).

Die Investitionen, die durch den Bereich 74 umgesetzt werden sollen, befinden sich im Teilfinanzplan 74000. Sie umfassen Wegebaumaßnahmen, die Grundsanierung von Spielplätzen und Projekte im Zusammenhang mit den Fördermittelprogrammen „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“, „Resiliente Innenstädte“ sowie „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“.

Zu dem Teilhaushalt 74000 wird in der Sitzung vorgetragen.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:   112 €

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

Insgesamt für die o.g. Teilfinanz- und Teilergebnispläne gemäß HH-Plan Entwurf 2024

 Konsumtiv 3.832.600 €

 Investiv        763.000 €

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

Teilhaushalt 73000 / Produkt 553001

Teilhaushalt 74000 / Produkte 551001 und 555001

Kostenstellen / Kostenträger: diverse

Haushaltsjahr 2024

e)  mögliche Einnahmen:

Insgesamt für die o.g. Teilfinanz- und Teilergebnispläne gemäß HH-Plan Entwurf 2024

   Konsumtiv     1.740.400 €

   Investiv            345.000 €

Anlagen:

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplanentwurf 2024 für die o.g. Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen wird empfohlen.