Vorlage - VO/10893/23  

Sachverhalt:

Den Ratsmitgliedern wurde bereits der Entwurf des Haushaltsplanes strukturiert nach den Teilhaushalten der Stadtverwaltung zugesandt. Für die beratenden Mitglieder steht der Entwurf des Haushaltsplanes online zur Verfügung.

Beim Haushaltsplan handelt es sich um die vom Land vorgeschriebene und damit einzuhaltende Struktur des Haushaltes. Die Produktstammblätter wurden systematisch nach den gebildeten Teilhaushalten zusammengefasst.

Die sog. Teilhaushalte spiegeln nahezu die Organisationseinheiten der Stadtverwaltung wieder (Ausnahme: Mehrere kleine Organisationseinheiten wurden zu einem Teilhaushalt zusammengefasst, um einer zu kleinräumigen Aufteilung entgegenzuwirken).

Den Fachbereichen Soziales und Integration sowie Familie und Bildung sind 6 Teilhaushalte zuzuordnen:

1. Teilhaushalt: 50010 Service und Finanzen

2. Teilhaushalt: 51000 Soziale finanzielle Hilfen

3. Teilhaushalt: 52000 Soziale Dienste

4. Teilhaushalt: 53000 Frühkindliche Bildung und Betreuung

5. Teilhaushalt: 54000 Integration und Teilhabe

6. Teilhaushalt: 55000 Schulen

Die anfallenden Zweckausgaben im Bereich der Sozialhilfe werden im Rahmen des Finanzvertrages vom Landkreis Lüneburg vollständig erstattet. Die Personal- und Sachkosten werden pauschaliert abgegolten.

In der Anlage finden Sie eine Liste der Produkte, die durch den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt zu erörtern sind.

Größere finanzielle Veränderungen bei den einzelnen Produkten werden in einem mündlichen Vortrag der Verwaltung gesondert erläutert. Ebenso wird auf die Liste der freiwilligen Leistungen eingegangen.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 30,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2024 zustimmend zur Kenntnis.