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Vorlage - VO/10854/23
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Sachverhalt: Der Entwurf des Haushaltsplanes 2024 wird im Ausschuss für Finanzen und Interne Services am 06.10.2023 eingebracht und vorgestellt.
Das ordentliche Ergebnis weist einen Fehlbetrag in Höhe von –49,6 Mio. € aus.
Für die anstehenden Beratungen in den Fachausschüssen sind bzw. werden nachstehende Anlagen zur Vorlage beigefügt:
Je nach Bearbeitungsstand werden Ihnen die Anlagen 4 bis 7 kurzfristig bis zur Sitzung am 06.10.2023 zur Verfügung gestellt.
Der Entwurf zum Stellenplan 2024 wird Ihnen im Hinblick auf die Beratung im Ausschuss für Finanzen und Interne Services am 24.11.2023 bis zum 31.10.2023 übersendet.
Änderungen durch entsprechende Beschlüsse in den Fachausschüssen werden Ihnen in Form von Veränderungslisten mit den Einladungen zur folgenden Finanzberatung mitgeteilt.
Die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme werden im Rahmen des § 93 Abs. 2 S. 3 NKomVG zur Haushaltssatzung 2024 angehört.
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder □ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen:
Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.
Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.
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