Vorlage - VO/10781/23  

Sachverhalt:

Die Europäische Mobilitätswoche ist eine jährliche Kampagne, die in der Woche vom 16. bis 22. September stattfindet. Die Aktionstage werden von der Europäischen Kommission koordiniert, um das Bewusstsein für nachhaltige Mobilität zu schärfen und die Einwohner:innen dazu zu ermutigen, umweltfreundlichere Verkehrsmittel zu nutzen. Unter dem Motto „Mix and Move! - klimafreundlich mobil“ finden die Aktionstage europaweit statt. Zahlreiche Städte, Gemeinden und Organisationen beteiligen sich an der Europäischen Mobilitätswoche.

Die Hansestadt Lüneburg beteiligt sich an den diesjährigen Aktionstagen und hat hierfür ein vielfältiges Programm geplant:

Am Eröffnungstag der Europäischen Mobilitätswoche, am Samstag, 16. September 2023, wird ein Shuttle-Busverkehr der KVG vom Parkplatz der Theodor-Körner-Kaserne in die Innenstadt zum Platz Am Sande eingerichtet. Hiermit soll die Anbindung der Innenstadt mit einer P&R-Anlage getestet werden. Der Parkplatz der Theodor-Körner-Kaserne ist für dieses Experiment optimal erreichbar; der Standort liegt in direkter Nähe der B4 und hat eine ausreichende Größe, die Shuttlefahrten ermöglicht. Die Bundeswehr hat der Nutzung des Parkplatzes als eintägige P&R-Anlage freundlicherweise zugestimmt.

Am 16. September 2023 findet zudem ein Zugshuttle des Heide-Expresses vom stillgelegten Bahnhof Rettmer zum Bahnhof Lüneburg statt. Die Fahrten der Museumsbahn der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsfreunde Lüneburg e.V. (AVL) stellen ein weiteres experimentelles Shuttleangebot dar, bei dem der Besuch des Stadtzentrums durch Schienenverkehr aus südlicher Richtung aus dem Stadtteil Rettmer ermöglicht wird. Im Rahmen der aktuellen Diskussion um die Reaktivierung von Bahnstrecken will die Hansestadt gemeinsam mit dem AVL und dessen freundlicher Unterstützung ein Signal pro Reaktivierung der lokalen Strecken Lüneburg – Bleckede und Lüneburg – Soltau setzen.

Im Rahmen der Aktionstage der Europäischen Mobilitätswoche sind noch zahlreiche weitere Veranstaltungen geplant. Der Behindertenbeirat Lüneburg bietet einen Infostand und Rundgänge im Innenstadtbereich zum Thema Barrierefreiheit an. Das Literaturbüro Lüneburg veranstaltet beispielsweise die Lesung und Diskussion zum Sachbuch "Unsere Überlebensformel – globale Umweltkrisen und ihre Lösungen" von Ulrich Eberl. Das Scala Programmkino zeigt zwei Dokumentarfilme zum Thema Radverkehr. Das Gleichstellungsbüro der Hansestadt Lüneburg bietet einen Workshop mit dem Titel „Nachhaltige Mobilität in Lüneburg geschlechtergerecht gestalten“ an. Diese und weitere Veranstaltungen sind im Laufe der Europäischen Mobilitätswoche geplant.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

X Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 76 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 9.000 €

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 0035020 

 Produkt / Kostenträger: 54700104

 Haushaltsjahr: 2023

e)  mögliche Einnahmen: 0 €

Anlagen:

Flyer