Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Um die Digitalisierung in der Hansestadt Lüneburg voranzutreiben und den Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) Folge zu leisten, sollen in 2024 weitere Projekte begonnen werden. Die geplanten Projekte sind in der beigefügten PDF-Datei „HHPlanung Übersicht 2024_A“ aufgeführt. Nähere Einzelheiten werden in der Sitzung anhand einer Power-Point-Präsentation erläutert
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
x Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder x Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 1.546.600,00 Euro c) an Folgekosten: 235.000 Euro p. A. d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: 100600 Produkt / Kostenträger: 11100606 Haushaltsjahr: 2024
e) mögliche Einnahmen: keine
Anlagen: HHPlanung Übersicht 2024_A.pdf
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt die Projektliste zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt, die zur Umsetzung nötigen Kosten in den Haushalt 2024 einzustellen.
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