Vorlage - VO/10351/22  

Sachverhalt:

Den Ratsmitgliedern wurde bereits der Entwurf des Haushaltsplanes strukturiert nach den Teilhaushalten der Stadtverwaltung zugesandt. Für die weiteren Mitglieder steht der Entwurf des Haushaltsplanes online zur Verfügung.

Beim Haushaltsplan handelt es sich um die vom Land vorgeschriebene und damit einzuhaltende Struktur des Haushalts. Die Produktstammblätter wurden systematisch nach den gebildeten Teilhaushalten zusammengefasst.

Den Fachbereichen Soziales und Integration sowie Familie und Bildung sind 6 Teilhaushalte zuzuordnen:

1. Teilhaushalt: 50010 Service und Finanzen

2. Teilhaushalt: 51000 Soziale finanzielle Hilfen

3. Teilhaushalt: 52000 Soziale Dienste

4. Teilhaushalt: 53000 Frühkindliche Bildung und Betreuung

5. Teilhaushalt: 54000 Integration und Teilhabe

6. Teilhaushalt: 55000 Schulen

Im hier relevanten Teilhaushalt 55000 – Schulen – sind folgende Produkte abgebildet:

a)      Produkt 211001   Grundschulen

b)      Produkt 216001   Oberschulen

c)      Produkt 217001    Gymnasien

d)      Produkt 218001   Gesamtschulen

e)      Produkt 221001   Förderschule

f)       Produkt 243001   Sonstige schulische Aufgaben

g)      Produkt 244001   Kreisschulbaukasse

Den Schulen werden im Rahmen eigener Budgetverantwortung Pauschalmittel bereitgestellt. Über die Verwendung der Mittel wird in den Gremien der Schulen eigenverantwortlich entschieden.

Dazu hatte die Hansestadt bereits im Jahre 2007 beschlossen, die Pauschalen für Lehr- und Lernmittel und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens ab 2008 jährlich um 2 % bezogen auf das jeweilige Vorjahr zu erhöhen. Dabei ist zu beachten, dass diese Pauschalmittel jährlich der aktuellen Schülerzahl angepasst werden.

Die anfallenden Zweckausgaben im Bereich der Schulen (außer Grundschulen) werden im Rahmen des Finanzvertrages vom Landkreis Lüneburg in Höhe von 80 % erstattet. Im Bereich der investiven Sondermaßnahmen verbleibt ein Eigenanteil in Höhe von 25 % bei der Hansestadt Lüneburg.

Größere finanzielle Veränderungen bei den einzelnen Produkten werden in einem mündlichen Vortrag der Verwaltung gesondert erläutert. Ebenso wird auf die Liste der freiwilligen Leistungen eingegangen.

Ggf. noch anstehende Änderungen werden als Tischvorlage zur Kenntnis vorgelegt.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:30,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Schulausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2023 (ggf. mit den Ergänzungen der Tischvorlage) zustimmend zur Kenntnis.