Vorlage - VO/10323/22  

Sachverhalt:

Der Heide-Shuttle und der Elb-Shuttle sind touristische ÖPNV-Angebote, welche die Heide- und die Elbregion mit umliegenden Städten verbinden und so beide als Ausflugsziel beliebte Regionen für Tagesgäste kostenlos erschließen. Die Fahrzeuge sind mit einem Fahrradanhänger ausgestattet und ermöglichen daher auch die kostenlose Fahrradmitnahme. Der Heide-Shuttle wurde zuletzt bereits durch die Hansestadt unterstützt, bei dem Elb-Shuttle ist ein zusätzlicher Ring, welcher die Hansestadt anschließen soll, in Planung. Die Kostenkalkulationen für eine künftige Beteiligung der Hansestadt konnten bis zur Aufstellung der Haushaltsplanung nicht abgeschlossen werden.

Mit dieser Vorlage möchte die Verwaltung daher nur über den Sachstand informieren und die Gremien damit in die Lage versetzen, über eine Veränderung der seitens der Verwaltung eingebrachten Haushaltsplanung eine Kostenbeteiligung der Hansestadt zu ermöglichen.

Heide-Shuttle

Der Ring 5 ist eine von fünf Linien, welche den Naturpark Lüneburger Heide mit umliegenden Städten und Bahnhöfen verbinden und somit touristisch erschließen. Neben Lüneburg werden mit dem Ring 5 die Samtgemeinden Gellersen, Amelinghausen und Ilmenau mit den Orten Döhle und Egestorf am Rande der Lüneburger Heide verbunden. Hierfür wurden in der Vergangenheit EU-Fördermittel zur nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raumes des LEADER-Programms genutzt. Es handelte sich allerdings nur um eine Anschubfinanzierung und die Fördermittel stehen ab 2023 ff. nicht mehr zur Verfügung. In den Jahren 2021 und 2022 entstanden für den Betrieb des Ring 5 jährliche Kosten in Höhe von 80.000,- € bei einem Förderanteil von 50.000,- € in Form von LEADER-Mitteln. An den verbleibenden Kosten beteiligten sich der Landkreis Lüneburg mit rd. 8.300,- € und die genannten Samtgemeinden sowie die Hansestadt mit je. 4.000,- €.

Aufgrund gestiegener Betriebskosten wird die Bereitstellung des Angebots „Heide-Shuttle“ künftig einen Kostenaufwand von ca. 100.000 €/Jahr bedeuten.

Da es ein grundsätzlich positives Echo auch angesichts des mit Zahlen belegten guten Starts des Ring 5 (12.000 Fahrgäste/Jahr 2021) gibt, besteht das grundsätzliche Interesse der Beteiligten zur Fortführung des Programms. Ausgehend vom aktuellem Standard (7 Tage, kostenlos, 3 Monate, Beibehalt der aktuellen Haltepunkte) wurde zwischen den Beteiligten zunächst geprüft, welche Zuschüsse – auch unter Berücksichtigung der allerorts kritischen HH-Lage – sie für maximal vertretbar halten. Für die Hansestadt hat die Verwaltung einen maximal denkbaren Betrag von 20.000 € in den Raum gestellt. Mögliche Optionen zur Einsparung wären die Reduzierung der Wochentage und / oder die Einführung eines Beförderungsentgeltes. Die Einführung eines Beförderungsentgeltes könnte wegen zusätzlichen Personalbedarfs und zusätzlicher Fahrzeuge auch weitaus höhere Kosten bedeuten. Zuletzt wurde die Einführung eines Beförderungsentgeltes vom Mobilitätsausschuss des Landkreises gefordert und zur Bedingung für eine langfristige Fortführung des Angebotes gemacht. Lediglich für das Jahr 2023 könne man sich eine Fortsetzung des Angebots in der bisherigen Qualität vorstellen. Weil das Angebot des Ring 5 sich an den übrigen Angeboten in den Nachbarlandkreisen orientiert, bedarf es allerdings einer Abstimmung mit den an das Shuttle-System angeschlossenen Landkreise und Gemeinden.

Unabhängig hiervon wird bei Fortführung des Angebots eine Ausschreibung erfolgen müssen. Hierbei könnte zur Erhöhung der Konkurrenzsituation auch auf die Ausschreibung von Niederflurfahrzeugen verzichtet werden; die Hansestadt hat sich aufgrund der Wahrung der Barrierefreiheit allerdings dagegen ausgesprochen.

Elb-Shuttle

Seit 2013 besteht die touristische Freizeitbuslinie „Elb-Shuttle“. Diese ist ein Kooperationsprojekt der Gemeinden Seevetal und Stelle, der Stadt Winsen (Luhe), der Samtgemeinde Elbmarsch und des Landkreises Harburg in der LEADER-Region Achtern-Elbe-Diek. Der Elb-Shuttle ist ein Bus mit Fahrradanhänger und fährt in seiner Saison jährlich vom 1. Mai bis 3. Oktober an Samstagen, Sonn- Feiertagen. Auf dem Niederfluranhänger haben bis zu 15 Fahrräder Platz. Täglich werden drei Rundtouren mit Anschluss an den Bahnhof Hamburg-Bergedorf angeboten. Neben touristischen Gästen, wie vor allem Tagesgästen aus Hamburg, wird durch den Elb-Shuttle auch das ÖPNV-Angebot für die Bewohner*innen in der Region verbessert. Das Angebot ist für die Nutzer*innen kostenlos.

2014 wurde die Samtgemeinde Bardowick Mitglied der LEADER-Region Achtern-Elbe-Diek und es entstand im weiteren Verlauf die Idee, die Route des Elb-Shuttles entsprechend dorthin auszuweiten. Bei der weiteren Prüfung stellte sich heraus, dass statt einer Erweiterung der bestehenden Route die Entwicklung einer zweiten Route zielführender ist. Daraus entwickelte sich das Projekt zu Erstellung einer zweiten Elb-Shuttle-Route durch die Samtgemeinden Bardowick und Scharnebeck mit Anschluss an den ZOB in Lüneburg sowie mit Anschluss an die bestehende Elb-Shuttle-Route in Niedermarschacht als Umsteigepunkt. Der Fahrplanentwurf umfasst die folgenden Haltestellen:

• Niedermarschacht, Ernst-Reinstorf-Schule (Umsteigepunkt zwischen beiden Routen)

• Bardowick, Vor der Westermarsch (Rund 1 km Entfernung zum Bahnhof Bardowick)

• Lüneburg, ZOB (mit Anschluss an die Zugverbindungen in Richtung Hamburg sowie aus Hamburg)

• Scharnebeck, Schulzentrum

• Lüdersburg, Kirchtwiete

• Hittbergen, Kirche

• Echem, Dorfstraße (Bahnhof Echem)

• Hohnstorf, Am Sportzentrum

• Artlenburg, Elbdeich

• Tespe, Niedersachsenring

Es ist beabsichtigt 2024 und 2025, jeweils vom 1. Mai bis 3. Oktober, einen Probebetrieb der Linie durchzuführen. Dafür entstehen Betriebskosten sowie Kosten für den Niederfluranhänger. Zusätzlich fallen Marketingkosten an. Die Projektlaufzeit ist vom 01.06.2023 bis zum 31.12.2025 geplant. Im Jahr 2023 werden alle notwendigen Vorbereitungen, insbesondere in Bezug auf das Marketing, umgesetzt.

Im Rahmen eines Kooperationsprojektes der beiden LEADER-Regionen Achtern-Elbe-Diek (federführend) und Elbtalaue, kann das Projekt mit einem Fördersatz in Höhe von voraussichtlich 80 % des LEADER-Programms gefördert werden. Die Projektträgerschaft übernimmt der Landkreis Lüneburg. Neben der Hansestadt Lüneburg beraten auch die Samtgemeinden Bardowick und Scharnebeck eine Beteiligung. Den Eigenanteil teilen sich die Finanzierungspartner (Landkreis Lüneburg, Samtgemeinde Bardowick, Hansestadt Lüneburg und Samtgemeinde Scharnebeck) paritätisch. Entsprechend der Projektkalkulation des Landkreises fallen in den Jahren 2023 bis 2025 Kosten in Höhe von 2.000 € bis knapp 2.500 € pro Jahr und Projektpartner an.

Um der Stadt im kommenden Jahr 2023 die Handlungsmöglichkeit, die jährlichen Zuschüsse für die beiden Projekte in Höhe von insgesamt 22.500 € gewähren zu können, zu ermöglichen, müssten beide Projekte auf die Veränderungsliste des Haushalts gesetzt werden.

Anlagen: