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Vorlage - VO/09970/22  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf 2022, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr/ Brandschutz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Lauterschlag
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Bearbeiter/-in: Lauterschlag, Dennis
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr Kenntnisnahme
09.03.2022 
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr und des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung (zu TOP 5) zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
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Sachverhalt:

Die beigefügten Anlagen beinhalten die Teilergebnishaushalte der Produkte 122009 (Sicherheit und Ordnung), 122011 (Ermittlungsdienst) sowie den Teilergebnishaushalt und die Investitionen des Produktes 126001 (Feuerwehr und Brandschutz).

 

Im Rahmen der Haushaltsvorberatung durch den Ausschuss wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen (Power-Point-Präsentation) und auf Detailfragen eingehen.

 

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Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

+

Sicherheit und Ordnung sowie Brandschutz

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

+

Brandschutz

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

Haushaltsplanentwurf – Teilhaushalte Produkte:

122009 (Sicherheit und Ordnung),

122011 (Ermittlungsdienst),

126001 (Feuerwehr und Brandschutz),

Investitionen des Produktes 126001 (Feuerwehr und Brandschutz)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplan 2022 Entwurf (Ergebnishaushalt nach Produkten) 122009 Sicherheit und Ordnung (65 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltsplan 2022 Entwurf (Ergebnishaushalt nach Produkten) 122011 Ermittlungsdienst (43 KB)      
Anlage 3 3 Haushaltsplan 2022 Entwurf (Ergebnishaushalt nach Produkten) 126001 Feuerwehr und Brandschutz (73 KB)      
Anlage 4 4 Haushaltsplan 2022 Entwurf (Ergebnishaushalt nach Produkten) 128001 Katastrophenschutz - Bevölkerungswarnung (37 KB)      
Anlage 5 5 Haushaltsplan 2022 Entwurf (Gesamtpläne - Investitionsprogramm - Teilhaushalte) 32000 + Investitionen Brandschutz (86 KB)      
Anlage 6 6 HH-Entwurf 2022 - Produkt 122009 122011 126001 128001 inkl. Bemerkungen (300 KB)      
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Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haushalts-planentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brandschutz zur Kenntnis.