Vorlage - VO/1031/04  

Sachverhalt:

 

Für den Anschluß der bisher noch nicht vernetzten Außenstellen bzw. Organisationseinheiten sowie der Eigengesellschaften (insgesamt ca. 55 Liegenschaften) an das Datennetz der Stadtverwaltung wird bis 2006 im Stadtgebiet Lüneburg ein flächendeckendes Telekommunikations-Stadtnetz (Stadt-MAN[1] Lüneburg) angestrebt.

                       

Alle erforderlichen Bauarbeiten (Tiefbau, Leerrohre, Datenkabel) werden von der AGL in Abstimmung mit der Stadtverwaltung durchgeführt und finanziert. Die jeweils fertig gestellten Bauabschnitte werden dann von der AGL vollständig an die Stadt Lüneburg vermietet. Die Netzarchitektur bietet die Möglichkeit, dass die Stadtverwaltung Teilkapazitäten des Netzes an Dritte vermietet. Aus heutiger Sicht werden die Gesellschaften der Stadt, die Sparkasse, der Landkreis, die Landesverwaltung sowie ein privater Provider Leitungen des Stadt-MAN mieten. Auf diese Weise sollen die an die AGL zu zahlenden Mietkosten anteilig refinanziert werden.

 

Der Bauabschnitt I des Stadt-MAN wurde im Herbst 2003 begonnen und wird im Mai 2004 abgeschlossen sein. Die Investitionssumme der AGL für den Bauabschnitt I beträgt 280.000 €. Der Bauabschnitt II soll im Juni ausgeschrieben und von August bis November 2004 realisiert werden. Im Investitionsplan der AGL ist für 2004 ein Gesamtbetrag von 423.000 € für den weiteren Ausbau des Stadt-MAN vorgesehen. Davon stehen z. Zt. 200.000 € zur Verfügung; ein Teilbetrag in Höhe von 223.000 € wird durch den Aufsichtsrat der AGL freigegeben, wenn die Kostenübernahme für die zusätzlichen Strecken durch die Stadt erklärt wird.

 

Die Nachfrage nach einer möglichst zeitnahen Vernetzung sowohl der städtischen Außenstellen und Eigengesellschaften als auch der Liegenschaften der Sparkasse, des Landkreises und der Landesverwaltung ist sehr groß. So sollen z.B. die drei Standorte von Universität und Fachhochschule vernetzt werden, um im Zusammenhang mit der Fusion der Hochschulen auch die Informations- und Kommunikationstechnik zusammenführen zu können.

 

Die Vernetzung der Gebäude Dritter führt zu entsprechenden Mieteinnahmen. Es wird daher angestrebt, in 2004 möglichst viele Strecken zu bauen und möglichst viele Gebäude anzuschließen. Der im Investitionsplan der AGL für den weiteren Ausbau des Stadt-MAN vorgesehene Gesamtbetrag in Höhe von 423.000 € wird deshalb vollständig benötigt.

 

Die jährliche Mietzahlung der Stadt Lüneburg an die AGL in 2004 beträgt 70.000,- € auf der Basis der bisher verplanten Investitionssumme von 280.000 € + 200.000 € = 480.000 €.

 

Die jährliche Mietzahlung der Stadt Lüneburg an die AGL würde in 2005 auf der Basis einer Gesamtinvestition in Höhe von 703.000 € (480.000 € + 423.000 €) ca. 100.000 € betragen. Dieser Betrag wird zu einem erheblichen Teil über die Weitervermietung an Dritte refinanziert.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      50,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:         100.000,-

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Haushaltsstelle:            06000.53000

            Haushaltsjahr:            2005

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Wirtschaftsausschuß empfiehlt dem Verwaltungsausschuß, der Anmietung weiterer Stadt-MAN-Strecken, die durch die Freigabe der eingeplanten Investitionsmittel bei der AGL entstehen, zuzustimmen und die Verträge über die Weitervermietung abzuschließen. Die jährliche Mietzahlung an die AGL in 2005 erhöht sich dadurch auf 100.000 €.