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Vorlage - VO/09950/22
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Sachverhalt: Der Bereich 74 ist für sämtliche öffentliche Grünanlagen der Hansestadt, einschließlich der Friedhöfe und Forsten zuständig.
Das Leistungsfeld umfasst unter anderem die Gestaltung klassischer Parkanlagen, öffentlicher Grünflächen und Innenhöfe, Spiel- und Bolzplätze, Skateanlagen, Freiflächen an Schulen, Kitas, Schulhöfen, von allen städtischen Gebäuden und Liegenschaften, Sportanlagen, Straßenbegleitgrün sowie naturschutzfachliche Ausgleichsflächen. Neben Aufgaben zur Entwicklung und Unterhaltung vorhandener Anlagen bilden planerische Tätigkeiten zur Neu- und Umgestaltung aller städtischen Grünflächen den Schwerpunkt.
Ein Großteil der Leistungen wird als Dienstleistung für Tätigkeiten in Sanierungs- und Neubaugebieten, Fördermaßnahmen, Spenden/ Sponsoring sowie für andere Fachbereiche des Baudezernats erbracht. Der Haushaltsplan bildet diese Aufgaben nicht unmittelbar ab, da die entsprechenden Mittel in den jeweiligen Fach-/ Bereichen verwaltet werden.
Die selbstverwalteten Finanzmittel werden im Teilhaushalt 74000 dargestellt, unterteilt in einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt.
Der Teilergebnisplan 74000 setzt sich aus den Produkten 551001 Grünanlagen, 553001 Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Produkt 555001 Forsten Hansestadt Lüneburg zusammen. Er beinhaltet u.a. Maßnahmen zur Unterhaltung der Grünanlagen, gutachterliche Leistungen und Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung (z.B. Baumpflanzaktionen und Entsiegelungsmaßnahmen).
Die größte Position im Teilergebnisplan sind die monatlichen Abschlagszahlungen gemäß Wirtschaftsplan an die Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH (AGL).
Die Investitionen, die durch den Bereich 74 umgesetzt werden sollen, befinden sich im Teilfinanzplan 74000. Sie umfassen Wegebaumaßnahmen, die Grundsanierung von Spielplätzen, die Anlage von Gräbern oder Ersatz-/ Beschaffungen von Fahrzeugen.
Zu dem Teilhaushalt 74000 wird in der Sitzung vorgetragen. Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen X Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr im Bereich Forsten und Grünflächen
und/oder X Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr bei Umsetzung der Maßnahmen im Bereich Forsten, Friedhöfe und Grünflächen
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft. c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie) □ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant. Sie findet erst Berücksichtigung bei Umsetzung der einzelnen Maßnahmen. Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 114 € b) für die Umsetzung der Maßnahmen: Insgesamt für den o.g. Teilfinanz- und Teilergebnisplan gemäß HH-Plan Entwurf 2022 Konsumtiv 3.204.800 € Investiv 781.000 € c) an Folgekosten: ./. d) Haushaltsrechtlich gesichert: Teilhaushalt 74000 / Produkt 551001, 553001, 555001 Kostenstellen / Kostenträger: diverse Haushaltsjahr: 2022 e) mögliche Einnahmen: Insgesamt für den o.g. Teilfinanz- und Teilergebnisplan gemäß HH-Plan Entwurf 2022 Konsumtiv 1.590.400 € Investiv 315.000 € Anlagen: Anlage 1 Haushalt 2022 Teilergebnisplan B74 Anlage 2 Haushalt 2022 Investitionsprogramm B74
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsplanentwurf 2022 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen wird empfohlen. |
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