Auszug - Haushaltsplan 2006  

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Koch erklärt, dass der Haushaltsentwurf nur ein unzureichendes Abbild der wirtschaftlichen Betätigung der VHS ermöglicht. Das einzig feststehende ist der darin definierte maximale Zuschussbedarf in Höhe von 150.000 EUR. Die möglichen Veränderungen - zum Beispiel durch den Einbruch bei den Auftragsmaßnahmen und die möglichen Kürzungen aufgrund des Erwachsenenbildungsgesetzes - lassen sich derzeit noch nicht abschließend beziffern. Ein höheres Minus als ausgewiesen ist, ist zu befürchten.

Für die GmbH-Gründung zum 01.01.2006 steht noch der Ratsbeschluss aus. Die Verwaltung geht von einem Gründungstermin zum 01.04.2006 aus. Für die befristeten Mitarbeiter/innen bedeutet dies, dass die Verträge evtl. verlängert werden müssen.

Ein Teil der Verzögerung der GmbH-Gründung liegt an den schwierigen Verhandlungen zur eventuellen Einbeziehung der KVHS. Herr Cassens, Frau Borchert und Herr Koch haben in den Gesprächen mit der KVHS ein gemeinsames Zahlenwerk für den Abgleich der Arbeit VHS-KVHS erstellt. Der Landkreis hat deutlich gemacht, dass man nicht zum 31.12. in eine gemeinsame GmbH eintreten kann.

Fazit ist, dass in 2006 zwar der Zuschussbedarf im Haushaltsplan festgeschrieben wird, aber ergänzend im Sozialetat der Stadt Lüneburg ein Ausgabebetrag für sozialpolitisch erwünschte defizitäre Kurse denkbar sei.

 

Herr Maeck fragt Herrn Cassens zum Haushaltsplanposten Auftragslehrgänge, ob dieser Posten in Höhe von 825.000 EUR erwirtschaftet werden wird und ob proportional die Ausgaben in Höhe von 657.400 EUR fallen, wenn der Betrag nicht erwirtschaftet wird. Herr Cassens sagt, dass die Zahlen als Schätzung eingesetzt wurden, allerdings ist die Relation der Einnahmen und Ausgaben im Auftragsbereich bisher so gewesen. Die Ertragssituation hat sich durch den Preisverfall am Markt verändert.

Herr Koch gibt bekannt, dass der Haushaltspan nicht für das gesamte Jahr 2006 die Grundlage für die VHS-Arbeit sein könne. Die Aufmerksamkeit wird auf den Wirtschaftsplan der zukünftigen GmbH zu richten sein.

Herr Cassens gibt zu bedenken, dass in den vergangenen Jahren die Deckelung des Zuschussbedarfs aufgrund guter Einnahmen bei Auftragskursen funktioniert hat. Die wahren Erstellungskosten sind deutlich höher und in der GmbH müssen zusätzlich andere Positionen berücksichtigt werden, die bisher nicht da waren.

Herr Koch ergänzt, dass schon 2005 in regelmäßigen Quartalsberichten die schwierige Einnahmesituation deutlich gemacht wurde.

 

Frau Ebeling stellt die Frage nach Ermäßigungen, wer bekommt welche und wie werden sie angenommen. Herr Cassens antwortet darauf, dass Schüler/innen, Studenten/innen, Arbeitslose, Wohngeldberechtigte und Wehrdienstleistende Ermäßigungen bekommen. Früher lagen die Ermäßigungen bei 50 %, heute betragen sie 25% der Kursgebühr. 20 % aller Teilnehmer/innen bekommen Ermäßigungen, der VHS fehlen damit ca. 60.000 EUR Einnahmen pro Jahr. Es steht die Frage an, wer in Zukunft für diese Summe aufkommen wird. Herr Schäfer ergänzt, dass man entscheiden muss, was Volksbildung heute wert ist.

Herr Koch antwortet darauf, dass die VHS Lüneburg im Vergleich der Kennzahlen mit anderen Volkshochschulen sehr gut ist. Der 2. Bildungsweg wird kommunal stark mitfinanziert, da leider über 10 % aller Jugendlichen in Niedersachsen die Schule ohne Abschluss verlassen und die Stadt diese Bildungsdefizite aus sozialpolitischer Verantwortung ausgleicht.

Herr Cassens weist darauf hin, dass in der VHS 350 Kursleiter/innen eine Beschäftigung haben. Dies ist nur möglich, weil für jeden Euro Zuschuss der Stadt weitere 9,00 EUR über Teilnehmerbeiträge und Landeszuschüsse akquiriert und dann im Wirtschaftsleben umgesetzt werden.

Herr Löb gibt zu bedenken, dass man auch die rückläufigen Landeszuschüsse berücksichtigen muss. Diese Komplexität mache eine verlässliche Haushaltsplanung schwierig.

Beschluss:

 

Der Beirat beschließt auf Vorschlag des Vorsitzenden: Die VHS hat den Auftrag, den sozialpolitisch-orientierten Kursbereich auszubauen. Dafür benötigt sie Unterstützung und feste Rahmenbedingungen. Diese sind in den Verhandlungen zu einem ergänzenden Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadt und der künftigen Bildungs- und Kultur GmbH zu berücksichtigen.