Auszug - Haushaltsentwurf für 2006, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie Hh.-Stellen im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm, der Förderung des ÖPNV und mit der Entschärfung von Unfallhäufungsstellen  

 

Beratungsinhalt:

 

Frau Schröder-Ehlers erläutert anhand der Sitzungsvorlage den Haushaltsplanentwurf.

 

Herr Dammann fragt, warum der Haushaltsansatz gegenüber den Vorjahren bei den Verwarngeldern verringert wurde

 

Nach Auskunft von Herrn Oberbürgermeister Mädge entspricht die vorgenommene Anpassung der tatsächlichen Einnahmeentwicklung und ist deshalb sachgerecht.

 

Bezüglich der Hh.-Ansätze im Vermögenshaushalt erläutert Herr Ritter, dass es sich bei der Kreuzung Scharnhorststraße / Uelzener Straße um eine  Unfallhäufungsstelle handelt.  Hier kann man von Süden kommend in die Scharnhorststraße links einbiegen oder auf der selben Spur gerade aus bis zum Mustermannskamp weiterfahren und dort links einbiegen. An der genannten Kreuzung kommt es dabei häufig zu Unfällen. Es ist deshalb vorgesehen, auf dieser Spur nur noch das Linksabbiegen in die Scharnhorststraße zu ermöglichen. Es wird im Bereich zwischen den beiden Kreuzungen Scharnhorststraße / Uelzener Straße und Mustermannskamp / Uelzener Straße direkt hinter der zuerst genannten Kreuzung eine Querungshilfe installiert. Linksabbieger in den Mustermannskamp fahren somit an der ersten Kreuzung zunächst auf der rechten Spur Richtung Norden geradeaus und ordnen sich künftig nach der Kreuzung links ein.

 

Die Kreuzung Dahlenburger Landstraße / Pulverweg ist ebenfalls Unfallhäufungsstelle, was insbesondere auf die Busspur und auf die sehr großen Ein- und Ausfahrradien zurückzuführen ist. Hier ist eine Verkehrsinsel und eine Verengung der Ein- und Ausfahrradien vorgesehen.

 

Beschluss:

 

Die geplanten Umbaumaßnahmen der beiden Kreuzungen werden einstimmig zur Kenntnis genommen. Eine Empfehlung wird nicht abgegeben.