Auszug - Mittelfristiges Investitionsprogramm an städtischen Schulen in den Jahren 2005 - 2009  

 

Beratungsinhalt:

 

Beigeordneter FIRUS unterstreicht den Wert von Bildung und Erziehung, deshalb werde in Lüneburg entsprechend gehandelt. Das bis 2009 in den Schul- und Bildungsbereich investierte Volumen werde bis 2009 rd. 45 Mio. € betragen. Allein für die PCB-Sanierung seien rd. 20 Mio. € angesetzt. Auch die Umsetzung der Schulstrukturreform habe viel Geld gekostet, allein in Lüneburg mind. 1,6 Mio. €. Die Schwerpunkte des vorliegenden Schulinvestitionsprogrammes lägen darin, die Schulen zukunftssicher zu machen. Es werde in Elektro- und Umwelttechnik sowie in den Sicherheitsbereich investiert sowie nicht zuletzt in den naturwissenschaftlichen Bereich insbesondere der Gymnasien. Es sei gut, dass die Fraktionen sich einig seien, dass diese Schulden trotz der prekären Haushaltslage der Stadt gemacht werden müssten. Damit werde deutlich gemacht, dass Bildung und Erziehung in Lüneburg tatsächlich an oberster Stelle stünden.

 

Beigeordneter DR. SCHARF sieht das Schulinvestitionsprogramm als Erfolgsgeschichte des Rates. Die Schulen der Stadt Lüneburg würden damit für die Zukunft fit gemacht. Er danke aber auch ausdrücklich der Verwaltung, den Schulleitungen, Lehrern und Schülern dafür, den Stress und die Probleme zu meistern, die mit der gleichzeitigen Umsetzung vieler verschiedener Maßnahmen verbunden seien. U.a. würden jetzt für die Eltern, die dies wünschten, Ganztagsschulangebote vorgehalten und man habe sich die PCB-Sanierung einiges kosten lassen, was zum Teil dem örtlichen Handwerk wieder zu Gute komme. Zukunftsfähige Schulen seien ein wichtiger Pluspunkt einer Zuzugsregion wie Lüneburg.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg stimmt dem mittelfristigen Schulinvestitionsprogramm 2005 – 2009 gem. der Anlage zur Beschlussvorlage zu und empfiehlt der Verwaltung seine Umsetzung.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die haushaltsrechtliche Umsetzung 2006 – 2009 (Haushaltssatzungen 2006 ff., mittelfristige Finanzplanung, Investitionsprogramme 2006 – 2009) vorzubereiten und dem Rat mit dem Haushaltsentwurf 2006 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Schulleitungen das Investitionsprogramm umzusetzen.

 

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