Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt: Frau
Schröder-Ehlers trägt zu den bestehenden und in Planung befindlichen
Mobilfunkstandorten vor. Zur Zeit sind im Stadtgebiet 24 Mobilfunkstandorte mit
insgesamt 48 Antennenanlagen errichtet. Zwölf Standorte sind bereits mit
UMTS-Antennen ausgestattet. Durch die UMTS-Technik, die auch die Übertragung
von Fotos und Internetzugang ermöglicht, wird ein engmaschigeres Netz als
bisher erforderlich. Da die Mobilfunkbetreiber ihrer Verpflichtung zum
flächendeckenden Netzaufbau nachkommen müssen, sind 23 neue Mobilfunkstandorte
im Stadtgebiet geplant. Die Planung erfolgt mit Abstimmung der Nachbarkommunen
und des Landkreises. Frau Schröder-Ehlers weist auf die Internetseiten der
Regulierungsbehörde hin, in denen über alle Standorte und Anlagenarten
informiert wird (www.regtp.de). Ratsherr
Wolter erkundigt sich nach der Höhe des Sendemasts in der Neuen Forst. Frau
Suhrke-Konrad antwortet, dass dieser etwa 40 m hoch sei. Beigeordneter
Meissner spricht das Problem der möglichen Gesundheitsschäden durch
Strahlenbelastung an und wünscht sich, dass in diesen Fällen die Umkehr der
Beweislast durchgesetzt werden müsste. Die Kirche auf dem Kreideberg, die
inmitten eines Wohngebietes liegt, sei mittlerweile mit einer Reihe von Anlagen
bestückt. Insgesamt wünscht er sich, dass dieses Thema mit mehr Sensibilität
angegangen wird. Frau
Schröder-Ehlers verweist auf Studien und Forschungsreihen zu diesem Thema, die
im Internet abgerufen werden können. Die Internetadressen sind dem Protokoll
beigefügt. Sie
führt aus, dass die Stadt zunächst keine Genehmigung für den Standort auf dem
Kirchturm am Kreideberg erteilt habe, aber im Widerspruchsverfahren von der
Bezirksregierung eine Weisung erhalten habe, dem Antrag stattzugeben.
Inzwischen sei eine 2. Anlage auf diesem Turm vorgesehen. Zudem würden Ende Mai
Messreihen vorgenommen. Sie wird sich dafür einsetzen, dass auch das Gebiet am
Kreideberg mit aufgenommen wird. Bei der Suche nach neuen Standorten wird die
Stadt im Vorfeld Standorte außerhalb reiner Wohngebiete und besonders sensiblen
Einrichtungen vorschlagen. Beschluss: Der
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt die Ausführungen zustimmend
zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: - Enthaltungen: -
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