Beratungsinhalt:

 

Otto-Brenner-Straße / Zu- und Abfahrten / Schlaglöcher

 

Bürgermeisterin Schellmann weist darauf hin, dass in den Zu- und Abfahrtbereichen der Otto-Brenner-Straße sich große Schlaglöcher gebildet haben, obwohl nach ihrer Kenntnis die Straßenbeläge erst im Herbst 2004 saniert wurden.

(72)

 

Ergänzung der Verwaltung:

Schlaglöcher auf den Zu- und Abfahrten konnten bei einer Ortsbesichtigung nicht festgestellt werden. Ggf. müssten die angesprochenen Stellen konkretisiert werden. Abplatzungen sind jedoch auf der Kreisstraße in Höhe der Einmündungen vorhanden. Die Unterhaltung dieses Abschnittes obliegt nicht der Stadt.

 

 

Baugebiet Loewe-Center / Bau des Kinderspielplatzes

 

Ratsfrau Leeck möchte wissen, wann der Spielplatz im Baugebiet angelegt werde. Sie wurde bereits von mehreren dort wohnenden Eltern darauf angesprochen.

 

Fachbereichsleiter Wittmoser erläutert das Verfahren, in welchem Zeitrahmen Spielplätze in Baugebieten angelegt werden. Eine Ausbauplanung existiert noch nicht. Dies erfolgt in der Regel erst, wenn die Wohnbebauung weiter fortgeschritten ist und dort wohnende Kinder und Eltern in die Auswahl der Spielgeräte eingebunden werden können. Dies wird wahrscheinlich nicht vor 2006 sein.

 

Beigeordneter Dörbaum geht davon aus, dass als Kompromiss Überlegungen angestellt werden sollten, wenn gut die Hälfte der Flächen verkauft wurde.

 

Ratsherr Aschenbrenner  vertritt die Ansicht, dass sich das von FBL Wittmoser geschilderte Verfahren bewährt habe. Das lässt sich an mehreren Beispielen belegen. Demzufolge sollte es auch so beibehalten werden.

 

Ratsfrau Thielbörger verweist darauf, dass es über die Vorgehensweise einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses gäbe. Inhaltlich deckt dieser sich vollends mit der von FBL Wittmoser geschilderten Vorgehensweise. Der Beschluss sollte auch weiterhin als bindend angesehen werden, zumal sich die Vorgehensweise bestens bewährt habe.

(74)

 

 

Vor der Sülze / Supermarkt Neukauf / Parkplatzsituation

 

Ratsfrau Spallek weist darauf hin, dass der Parkplatz vor dem Supermarkt ständig belegt sei. Dies liege u. a. daran, dass dort ständig Leute Parken, die in die Innenstadt zum Einkaufen gehen.

 

Stadtbaurätin Gundermann verweist darauf, dass dies ein Thema im Verkehrsausschuss sei. Der Parkplatz befindet sich im Privatbesitz. Das Ordnungsamt kann dort nicht kontrollierend eingreifen. Die Eigentümer selbst versuchen durch die bestehende Parkscheibenpflicht eine gewisse Regulierung zu erwirken.

Eine Änderung der Situation ist denkbar, wenn der derzeit noch unbefestigte Teil des Parkplatzes befestigt wird. Dies ist seitens der Eigentümer angedacht. Dies könnte dann einer besseren Verteilung der Parkverkehre beitragen. Einwirkungsmöglichkeiten seitens der Stadt zu der derzeitigen Parkplatzsituation bestehen nicht.

 

Weitere Anfragen liegen nicht vor.

 

 

Beschluss: