Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Einleitend
weist Frau Baumgarten auf 2 Anträge der Fraktionen hin, welche - inhaltlich
geringfügig voneinander abweichend - Präzisierungen der vorliegenden
Zielvereinbarung vorsehen. Die
Anträge der SDP/FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion wurden in der Sitzung
verlesen. Die
gewünschten Modifikationen werden zusammengeführt und entsprechend in die
Zielvereinbarung eingearbeitet. Es wird von den Antragstellern betont, dass die
Abweichungen mit der Kita-Elternvertretung abgestimmt wurden. Herr
Mädge hebt hervor, dass die Verwaltung unwiderruflich hinter der Vereinbarung
stehe und die Verwirklichung ernsthaft betreiben werde. Bei
der Frage nach dem Beginn der Umsetzung verweist Herr Koch auf den bislang noch
nicht genehmigten Haushalt 2005. Sobald die Kommunalaufsicht die Genehmigung
ausspreche, werde mit der Realisierung der Maßnahme begonnen. Sofern sich zukünftig das Erfordernis einer neuen Kindertagesstätte für den Bereich Schaperdrift/Teufelsküche ergeben sollte, wird der Gedanke bezüglich eines Neubaus erneut aufgegriffen werden. Hierzu habe sich die Stadt Lüneburg bereits frühzeitig eine Fläche in dem Gebiet gesichert. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt werden Gespräche über eine andere Freifläche, welche sich aus Sicht der Verwaltung eher für den Bau einer neuen Kita eigne, geführt. Über einen Tausch der Fläche wird im nächsten Verwaltungssausschuss eine Entscheidung herbeigeführt. Die
Trägerschaft einer derartigen Einrichtung ist noch offen; es liegen bereits
zwei Interessebekundungen (des Montessori-Vereines und der Rübe e.V.) vor. Über
den Fortgang der Sache werde in der kommenden Sitzung des
Jugendhilfeausschusses - vor der Sommerpause - beraten. Frau
Baumgarten bittet, spätestens ein Jahr vor Ablauf der Nutzungsdauer von drei
Jahren für die zusätzlich eingerichtete Regelgruppe den Jugendhilfeausschuss
über die Situation der Betreuung im Gebiet Schaperdrift/Teufelsküche zu
informieren, um rechtzeitig die Betreuung der 3- bis 6-Jährigen Kinder
anderweitig sicherzustellen. Beschluss: Die
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses fassen einstimmig folgenden Beschluss: Der
Jugendhilfeausschuss stimmt dem Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen der
Stadt Lüneburg als Träger der Kita Heidkamp, der pädagogischen Leitung der Kita
Heidkamp und der Elternvertretung der Kita Heidkamp entsprechend dem
beiliegenden - unter Zugrundelegung der Fraktionsvorschläge redaktionell
angepassten - Entwurf zu.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||