Auszug - Reparatur / Erneuerung des Fußweges Ochtmisser Straße in Höhe der Pferdekoppel (Antrag der FDP-Fraktion im Ortsrat Ochtmissen)  

 

Beratungsinhalt:

 

Frau SCHUMANN-SCHILLING erklärt, der Fußweg an der Ochtmisser Straße, beginnend von der Straße „Am Wiesenhof“ bis zur Kurve „Wilhelm-Hänel-Weg, sei in so schlechtem Zustand, dass er für Eltern mit Kinderwagen und für auf Gehwagen angewiesene Menschen nicht mehr nutzbar sei.

 

Fachbereichsleiter WITTMOSER bestätigt das, zeigt aber auf, dass eine Sanierung bzw. Neuherstellung des Fußweges rd. 50.000 € kosten würde. Eine solche Summe sei im Haushalt nicht ohne weiteres vorhanden und müsse in die Finanzplanung eingestellt werden.

 

Stadtdirektor KOCH ergänzt, die Stadt gehe bei den Straßensanierungen strikt nach Dringlichkeit vor. Dieser Weg habe dabei keine Priorität. Der Ortsrat habe keine Entscheidungsbefugnis über die gesamtstädtische Prioritätenliste, lediglich über die Prioritäten innerhalb der Ortschaft und könnte die Verwaltung und den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung allenfalls bitten, die Einstufung des Weges in der Prioritätenliste zu überprüfen und ihn ggf. bei der Aufstellung des nächsten Haushaltsplanes zu berücksichtigen. Im Übrigen komme auch eine Mitfinanzierung durch Beiträge von Anliegern nicht in Betracht.

Der Ortsrat diskutiert die Thematik und fasst einstimmig folgenden geänderten

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung wird gebeten, entsprechend dem Antrag der FDP-Fraktion, den Fußweg an der Ochtmisser Straße, beginnend von der Straße „Am Wiesenhof“ bis zur Kurve „Wilhelm-Hänel-Weg“ zu reparieren, bzw. zu erneuern, die Prioritätenliste zu überprüfen und neu zu gewichten.

 

(06, 7)