Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt: Frau
Schröder-Ehlers erläutert, dass zum Thema Nachhaltigkeit in der
Energieversorgung bereits Anträge im Rat behandelt wurden, die an den Ausschuss
für Umwelt und Verbraucherschutz überwiesen wurden, da eine fachliche und
sachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln zur Realisierung
erforderlich sind. Beide Anträge sind der Vollständigkeit und Übersichtlichkeit
halber mit dem sog. Lebenslauf (Anträge, Vorlagen, Beratungsinhalt, Beschlüsse
und Anlagen) unter
dargestellt und werden unter TOP 4 zusammengeführt und gemeinsam behandelt. Beide Anträge betreffen dieselbe Thematik und ergänzen einander. Zur Vorbereitung dieses komplexen Themas hat die Verwaltung zunächst eine Bestandsaufnahme mit den in Lüneburg vorhandenen Daten und Erkenntnissen zusammengetragen. In einem zweiten Schritt soll ein Handlungskonzept für Lüneburg erarbeitet werden, das abweichend von den bisherigen Umweltberichten auch neue Handlungsfelder erschließt und auf verschiedene Indikatoren zur Nachhaltigkeit zurückgreift. Frau Schröder-Ehlers führt aus, dass das Projekt fachlich von der Agenda-21 e.V. unter Leitung von Frau Dr. Manz-Keinke betreut wird. Es folgt ein Vortrag von Frau Dr. Manz-Keinke über die in der Stadt Lüneburg vorhandenen Energie- und Umweltberichte, und zwar
Die
Fichtner-Studie wurde 1991 von der Stadt an die Hastra in Auftrag gegeben. Die
Zusammenfassung zur Fichtner-Studie ist der Niederschrift beigefügt. Der
kommunale Umweltbericht aus dem Jahr 1996 beinhaltet auch den letzten
Energiebericht der Stadt Lüneburg (siehe anliegende Auswertungen). Frau
Dr. Manz-Keinke kommt abschließend zu dem Ergebnis, dass sowohl die
Fichtner-Studie als auch der letzte Umweltbericht heute nicht mehr verwertbar
sind. Das liegt auch zum Teil an der fortgeschrittenen Entwicklung der Technik;
Biomassekraftwerke und Erdwärmeanlagen sind seit 1993 weiterentwickelt worden.
Ferner sind seit 1996 keine aktuellen Daten mehr erfasst worden. Um
Energieverbräuche und Einsparungen zu erfassen sind Indikatoren
erforderlich. Herr Schulz ergänzt, dass Grundlage eines jeden Handlungskonzeptes ist, messbare Kriterien zu finden. Es bietet sich an, wie in der Vorlage dargestellt, die Bestandsaufnahme für Lüneburg anhand der in 2003 von einem bundesweiten Arbeitskreis erstellten Nachhaltigkeitsindikatoren zu erarbeiten. Die Unterlagen aus diesem Arbeitskreis wurden als Tischvorlage den Ausschussmitgliedern ausgehändigt und sind dieser Niederschrift beigefügt. In einem ersten Schritt sollte die Beschreibung des Istzustandes erfolgen, um dann pro Jahr die Vergleiche mit den Vorjahren vornehmen zu können. Die zentrale Frage wird dabei sein: Was haben wir an Energie eingespart? Herr Schulz gibt zu bedenken, dass die Wärmegewinnung schwer messbar ist, während z.B. die durch Wasserkraft erzeugten Kilowattstunden der Abtsmühle von der Avacon berechnet werden können. Auch die Energiegewinnung durch Blockheizkraftwerke oder Deponiegasnutzung sind leicht feststellbar. Auch Daten über den Stromverbrauch Lüneburgs sind über die Avacon verfügbar. Seitens der Avacon wird vorgeschlagen, einen für Lüneburg repräsentativen Ortsteil – z. B. Rettmer, Häcklingen oder Oedeme als Grundlage heranzuziehen. Frau
Schröder-Ehlers fügt hinzu, dass die Basis für künftige Handlungskonzepte sein
wird, wie man den Anteil der regenerativen Energien erhöhen kann. An dieses
Ziel müssen wir uns heranarbeiten. Zentraler Punkt wird daher der Ausbau
regenerativer Energien sein, insbesondere im Bereich Solar, Biomasse und
Erdwärme. Ratsfrau
Lotze bekräftigt, dass es notwendig sei, anhand von Indikatoren zu einer
Steuerung im Energiesektor zu kommen und keine Datenfriedhöfe zu produzieren.
Um politische Ziele zu formulieren, sei eine Annäherung sinnvoll. Sie gibt zu
bedenken, ob es Sinn macht, einen Energieversorger (Avacon) mit der Erfassung
zu beauftragen. Frau
Schröder-Ehlers erklärt, dass sie den Eindruck habe, dass die Avacon durchaus
offen mit dem Thema umgeht. Personengeschützte Daten seien ohnehin nicht
verwertbar. Die Avacon würde sich daher darauf beschränken, die Daten in
grobrastiger Form zur Verfügung zu stellen. Ratsfrau
Lotze stellt fest, dass es erst einmal darum geht, gemeinsam Ziele zu
entwickeln. Regionale Konzepte müssen gefunden und formuliert werden. Ratsherr
Reinecke fragt nach, ob es für regenerative Energien denn auch Ökobilanzen
gäbe. Ratsfrau
Lotze nimmt diese Frage zum Anlass, doch einmal zu überlegen, ob nicht alle
Ratsmitglieder des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz in einer Art
Workshop geschult werden könnten, um das komplexe Thema „regenerative Energien“
allen gleichermaßen näher zu bringen und den gleichen Wissensstand zu schaffen.
Frau
Schröder-Ehlers schlägt vor, gemeinsam an Info-Veranstaltungen der Deutschen
Umwelthilfe, die im übrigen kostenlos angeboten werden, teilzunehmen. Ggf.
könnten noch offene Fragen zu diesem Thema dort angesprochen werden. Frau
Dr. Manz-Keinke ergänzt, dass die Deutsche Umwelthilfe bereits signalisiert
habe, Lüneburg in ihr Programm „Solar Lokal“ aufzunehmen. Darüber hinaus hat
der Verein Agenda 21 e.V. zusammen mit der Kreishandwerkerschaft, der Handwerkskammer,
der Stadt Lüneburg und dem Landkreis Lüneburg das Projekt „Regionales
Handwerker-Netzwerk für den Klimaschutz“ initiiert, das u.a. von der
Bingo-Lotterie und mit öffentlichen Mitteln (Bez.-Reg. und SG. Dahlenburg)
finanziert wird. Die Projektleitung liegt bei Herrn Paschen vom Landkreis
Lüneburg. Bisher haben 35 Handwerker ihre Teilnahme zugesagt. Es ist u.a.
geplant, ein Info-Baumobil einzusetzen, das im gesamten Landkreis Bauherren und
Bauwillige über das Thema alternative Energien informieren wird. Ratsfrau
Lotze bedankt sich für die Vorarbeit und begrüßt das breite Teilnehmerspektrum.
Beschluss: Der
Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz nimmt den Sachverhalt zustimmend
zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, wie vorgeschlagen vorzugehen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: - Enthaltungen: -
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