Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2025 - 2040  

Beratungsinhalt:

Herr Müller, Stabsstellenleiter Büro der Oberbürgermeisterin Herr Neumann und Frau Herrmann, beide aus dem Bereich Integriertes Stadtentwicklungskonzept, stellen das Integrierte Stadtentwicklungskon-zept 2025 - 2040 anhand einer Präsentation vor und beantworten Fragen dazu. Die Präsentation ist dem Protokoll in der Anlage beigefügt.

Ortsratsmitglied Schlender erkundigt sich woher die Ideen mit den Freiflächen für Wohnungsbau kommen.

Herr Neumann erklärt, dass man hierfür Aussagen aus Landschaftsplan und PV-Freiflächenkonzept zugrunde gelegt habe. Weiterhin sei man nach dem Ausschlussprinzip vorgegangen und habe ge-schaut, an welcher Stelle eine Bebauung städtebaulich sinnvoll sei. Die dargestellten Flächen habe man mit den beauftragten Planungsbüros zusammen bestimmt. Es handele sich dabei nur um Potentiale für die Siedlungsentwicklung. Das ISEK ist ein informelles Instrument, daher sind die Flächen nicht verbindlich, sondern dienen einer Abwägung.. Man sei sich darüber im Klaren, dass die  Flächen im Privatbesitz befinden, über die natürlich nicht einfach verfügt werden könne.  In der Zukunft können diese Flächen aber interessant für eine Entwicklung werden. Das ISEK gibt hierbei eine perspektivi-sche Entwicklungsrichtung vor. Etwaige Bauanträge für diese Flächen würden auch heute natürlich anhand der aktuell bestehenden Rechtslage geprüft.

Ortsratsmitglied Soldan führt aus, dass der Ortsrat gehalten sei eine Empfehlung zum Beschlussvor-schlag abzugeben. Ihn interessiere daher, um welche konkreten Ziele es sich handele, die sich aus dem Leitbild der Hansestadt Lüneburg aufbauen sollen.

Frau Herrmann führt hierzu aus, dass es eine Vielzahl von Zielen gebe, die aus dem erwähnten Leitbild entwickelt worden seien. Hierzu gehöre zum Beispiel das Ziel der 15-Minuten-Stadt, zu dem Herr Neumann bereits ausgeführt habe. Die Ziele wurden mit den Bereichen der Verwaltung abgestimmt, so dass die Ziele aktueller Strategiepapiere aufgenommen werden konnten. Hinzu komme noch, dass man hier einen Entwicklungszeitraum von über 15 Jahren zugrunde lege. Frau Herrmann nennt bei-spielhaft das Ziel der Klimaneutralität und des ausreichenden Wohnraums. Alle weiteren Ziele der Ver-waltung, die im ISEK zusammengefasst werden, finden sich auf der Webseite https://lg-isek.de/ziele/. Den gesamten Zielkatalog vorzustellen, würde den Zeitrahmen sehr überziehen..

Beschluss:

Der Ortsrat Ochtmissen trifft folgenden Beschluss:

Der Ortsrat Ochtmissen empfiehlt, das entwickelte digitale ISEK zukünftig zu nutzen und weiterzuentwickeln.

Der Ortsrat Ochtmissen empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

a)      Die im ISEK benannten strategischen und operativen Ziele werden als Grundlage des Verwaltungshandelns beschlossen. Über künftige Änderungen der Ziele entscheidet der Rat.

b)      Die Analyse des Stadtgebietes wird zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge zu künftigen Flächennutzungen sollen als Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genutzt werden.

c)      Die im ISEK dargestellte Projektübersicht wird zur Kenntnis genommen. Über die Umsetzung der einzelnen Projekte entscheidet der Rat. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektübersicht regelmäßig zu aktualisieren.

d)    Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele in den Bereichen zu verankern.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2