Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sanierungsprojekt Deutsches Salzmuseum - Sachstandsbericht  

Beratungsinhalt:

Frau Lucht berichtet anhand der dem Protokoll als Anlage beigefügten Präsentation über den Stand des Sanierungsprojektes Deutsches Salzmuseum. Ein zügiger Planungsfortschritt und Sanierungsstart kann derzeit nur durch die bereitgestellten Fördermittel aus dem Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ erfolgen. Dadurch wäre das Budget auf 5 Mio. begrenzt. Die Hansestadt Lüneburg wird zusätzlich noch den eingeplanten Eigenanteil von 5 Mio. € bereitstellen, der als Gegenfinanzierung für die Förderung „Kulturinvest/BKM“ vorgesehen war. Damit beträgt der Eigenanteil der Hansestadt 0,6 Mio € für NPS und zusätzlich 5 Mio €. Möglich wäre damit eine reduzierte Umsetzung des Projektes mit einem Volumen von 10 Mio. €, bei der das Siedehaus saniert, ein Anbau für den Eingangsbereich errichtet und Büroräume in den minimal sanierten Eselstall verlagert werden, s. S. 7 der PPP. Für die Umsetzung des Gesamtkonzeptes bestünde jedoch ein Finanzierungsbedarf von 15 Mio. €, finanzierbar nur bei der Gewährung von weiteren Fördermitteln i.H.v. 5 Mio. € und ebenfalls einem Eigenanteil der HLG von 5,6 Mio. € s. S. 6 der PPP.  Frau Lucht erläutert, dass die Fördermittel für die reduzierte Umsetzung zugesagt seien. Für die Umsetzung des Gesamtkonzeptes fehlt eine zweite Förderzusage und es besteht die Gefahr, dass, wenn auf diese zweite Zusage gewartet wird, die erste Förderzusage in der Zwischenzeit verfällt. Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften und die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung werden um ein Meinungsbild dazu gebeten. Frau Kabasci beantragt zu diesem Tagesordnungspunkt das Rederecht für Frau Dr. Hentschel, Leiterin des Salzmuseums, für Herrn Fiedler vom Förderkreis des Salzmuseums und für Frau Prof. Dr. Düselder, Leiterin des Museums das von den Ausschussmitgliedern mit einer Enthaltung erteilt wird. Ratsfrau Lotze spricht sich für die Umsetzung des Gesamtkonzeptes der Sanierung aus und fragt, wann konkret mit einem Baubeginn zu rechnen ist. Sie weist hier auf die Fristen der Fördermittelgeber hin. Frau Lucht antwortet, dass der Baubeginn von den Finanzmitteln abhängt. Der Fördermittelgeber  hat eine Verlängerung der Mittelverwendung bis zum 31.12.2026 in Aussicht gestellt. Ratsfrau Dr. Dartenne fragt, welche weiteren Fördermöglichkeiten es gibt, damit das Gesamtkonzept umgesetzt werden kann. Frau Lucht weist darauf hin, dass Projektänderungen den Fördermittelgebern angezeigt werden müssen und sich dann auch eine Änderung der Förderfähigkeit ergeben kann. Ratsherr Soldan fragt, ob z.B. auch nach einer evtl. reduzierten Umsetzung noch weitere Fördermittel beantragt werden können. Hierzu erläutert Frau Lucht, dass dann eine geeignete Förderkulisse gefunden werden muss. Ratsherr Pols weist auf die grundsätzlich schwierige Fördermittelsituation hin und erklärt, dass er sich für die heutige Sitzung einen deutlicheren Planungsfortschritt gewünscht hätte, da die Sanierung des Salzmuseums schon lange geplant ist und nun dringend notwendig wird. Ausschussvorsitzende Kabasci und Ratsherr Soldan weisen darauf hin, dass für heute ein Sachstandsbericht angekündigt war. Frau Dr. Hentschel dankt Frau Lucht für den Bericht und spricht sich klar für die Umsetzung des Gesamtkonzeptes aus, da die reduzierte Umsetzung des Projektes nur die unbedingt notwendigen Sanierungsarbeiten beinhaltet. Der Charakter des Industriedenkmals und die Attraktivität des Museums können nicht hervorgehoben bzw. gesteigert werden. Stadtbaurätin Gundermann berichtet, dass sie im Austausch mit den Lüneburger Bundestagsabgeordneten über Fördermöglichkeiten steht. Auch sie bittet nochmals um ein Meinungsbild der Ausschussmitglieder, zu welcher Variante der Umsetzung tendiert wird. Ratsfrau Redenius weist auf die kurze Informationszeit der Vorlage hin, die den Ausschussmitgliedern erst sehr spät zur Verfügung gestellt wurde, so dass eine Diskussion in den Fraktionen nicht mehr möglich war. Ratsfrau Dr. Dartenne spricht sich noch einmal für die Umsetzung des Gesamtkonzeptes aus, ebenso Ratsherr Lühmann sowie Ratsfrau Lotze, die noch einmal die Bedeutung des Salzmuseums für Lüneburg hervorhebt. Herr Fiedler empfiehlt dringend einen schnellen Beginn der Sanierungsarbeiten, da der Bedarf für das Siedehaus inzwischen sehr dringend ist. Ratsherr Schwake schlägt vor, dass die Verwaltung zwei Beschlussmöglichkeiten als Vorlage erarbeitet, die dann in den Fraktionen beraten werden können. Die Ausschussmitglieder stimmen dem mehrheitlich zu. Ratsherr Blanck dankt Frau Lucht sowie Frau Dr. Hentschel und Herrn Fiedler für die Einordnung der Maßnahmen und plädiert ebenfalls für eine Beratung in den Fraktionen. Stadtbaurätin Gundermann wird für den Verwaltungsausschuss eine Zusammenfassung erstellen.

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.