Protokollinformationen sind noch vorläufig! - NUMP: Strategisches Handlungskonzept und Ausblick auf den Abschluss  

Herr Hagmaier, Leitung des Bereiches 35 – Mobilität –, berichtet bezüglich des NUMPs über das strategische Handlungskonzept und gibt einen Ausblick auf den Abschluss des NUMP. Seine Präsentation ist als Anlage im digitalen Informationssystem hinterlegt (Folien 10-16).

Ratsherr Soldan bittet um Auskunft zur Veröffentlichung des Mobilitätsgutachtens und des Nahverkehrsplanes des Landkreises Lüneburg.

Herr Hagmaier betont noch einmal die Bedeutung des Verflechtungsraumes zwischen Landkreis und Stadt. Aus diesem Grund wird der Landkreis auch in den NUMP-Berichten genannt, ohne jedoch jedes Mal Aufgabenträger zu sein. Der Nahverkehrsplan sei nach seinem Kenntnisstand in Vorbereitung und solle im Laufe des Jahres veröffentlicht werden. Das Mobilitätsgutachten werde nach Aussage des Landkreises auf Arbeitsebene innerhalb der nächsten Wochen veröffentlicht.

Ratsherr Kohlstedt fragt, ob die Ausstellung zum NUMP im Dialograum verlängert werden könne, um die Informationen für möglichst viele Bürger*innen zur Verfügung zu stellen. Weiter erkundigt er sich, ob die Abschlussveranstaltung zum NUMP auch den Abschluss der Bürger*innenbeteiligung zu den im Abschlussbericht vorgeschlagenen Maßnahmen darstelle.

Erster Stadtrat Moßmann betont, dass Bürger*innenbeteiligung bei konkreten Maßnahmen selbstverständlich weiter durch die Stadt durchgeführt werde.

Herr Hagmaier nimmt die Anregung des Ratsherren Lühmann, die Öffnungszeiten des Dialograumes während der Ausstellungszeit auszuweiten, auf, weist aber auch auf die knappen personellen Ressourcen des Teams der strategischen Innenstadtentwicklung hin.

Nachtrag zum Protokoll: Die Ausstellung zum NUMP wird auch digital auf der Seite www.nump-lg.de vorhanden sein, so dass die Zugänglichkeit auch außerhalb der Öffnungszeiten des Dialograumes gewährleistet sein wird. Ebenso wurde die Ausstellung bis zum 28.02.2025 verlängert.

Ratsfrau Kabasci bemerkt, dass einige der vorgeschlagenen Maßnahmen bereits in 2025 umgesetzt werden sollen bzw. mit der Umsetzung einzelner Maßnahmen bereits in 2025 begonnen werden soll und fragt, wie die Verwaltung damit umgehe.

Erster Stadtrat Moßmann Maßnahmen führt den entsprechenden Ratsbeschluss zum NUMP noch einmal aus. Nur Maßnahmen, die über die Haushaltsplanberatung abgesichert seien, könnten auch umgesetzt werden.

Ratsherr Soldan möchte wissen, ob der Abschlussbericht auch noch online veröffentlicht werde. Herr Hagmaier kündigt eine Veröffentlichung nach Kenntnisnahme dieses Dokuments durch den Rat an.

Ratsherr Schultz gibt zu Protokoll, dass er sich in der Ausübung seines Mandats sowohl als Rats- als auch als Kreistagsmitglied behindert fühle, da am heutigen Tag jeweils die Mobilitätsausschüsse des Landkreises und der Stadt (nahezu) zur gleichen Zeit stattfinden würden.

Beschluss:

Der Ausschuss für Mobilität fasst einstimmig folgenden Beschluss: Das strategische Handlungskonzept und der Abschlussbericht des NUMP werden zur Kenntnis

genommen.

Im Übrigen gilt für die weiteren Umsetzungsschritte des NUMP die Beschlussfassung des

Rates vom 28.11.2024 zur Vorlage VO/11412/24 nebst entsprechender Änderungsanträge.

Abstimmungsergebnis (bei 9 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern):

   Ja-Stimmen: 9 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 0